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E-Health: Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium kündigt neues Gesetzesvorhaben an

Dtsch Arztebl 2017; 114(41): A-1844 / B-1568 / C-1534

TS

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Die elektronische Patientenakte soll ein Aspekt der geplanten Novelle sein. Foto: momius/stock.adobe.com
Die elektronische Patientenakte soll ein Aspekt der geplanten Novelle sein. Foto: momius/stock.adobe.com

In der neuen Legislaturperiode wird es einen zweiten Teil des E-Health-Gesetzes geben. Das hat Stefan Bales, Ministerialrat im Bundesministerium für Gesundheit (BMG), auf der Fachtagung „eHealth.NRW – Das digitale Gesundheitswesen“ angekündigt.

Teil der Reform soll unter anderem die elektronische Patientenakte (ePA) sein. In die Novelle soll laut Bales auch einfließen, dass Ärzte und Apotheker die Kosten, die sie aufgrund der Tele­ma­tik­infra­struk­tur (TI) haben, erstattet bekommen. Darüber hinaus ist dem BMG-Mitarbeiter zufolge vorgesehen, das E-Health-Gesetz II so zu „unterfüttern“, dass neben dem Versichertenstammdatenmanagement (VSDM) in der neuen Legislaturperiode und der ePA mindestens zwei weitere Anwendungen starten können. Bales nannte den elektronischen Medikationsplan und das Notfalldatenmanagement (NFDM). In Bezug auf die ePA sagte Bales, die Akte solle vom Patienten einsehbar sein. Hinterlegt sein soll sie aus Sicherheitsgründen bei der gematik.

Bales räumte aber auch ein, dass die Einführung der TI bisher viel zu lang gedauert hat. „Wir sehen aber auch, dass die Mittel, die wir durch das E-Health-Gesetz angewendet haben, erfolgreich waren“, betonte er. Daher gehe er davon aus, „dass wir im vierten Quartal dieses Jahres mit der Vernetzung anfangen“. Und dann soll auch das VSDM starten. Das habe die Politik allerdings nicht um ihrer selbst willen als erste Anwendung ins Gesetz geschrieben. „Mit dem VSDM soll die Vernetzung der Ärzte etabliert werden“, betonte Bales. ts

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