ArchivDeutsches Ärzteblatt42/2017Ärzte in Weiterbildung: Missbrauch als billige Arbeitskraft kann zu Honorarkürzung führen

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Ärzte in Weiterbildung: Missbrauch als billige Arbeitskraft kann zu Honorarkürzung führen

Maybaum, Thorsten

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Beim Sozialgericht Berlin sind rund 60 Fälle wegen Honorarkürzungen aufgrund der Beschäftigung von Weiterbildungsassistenten anhängig. Foto: Your Photo Today
Beim Sozialgericht Berlin sind rund 60 Fälle wegen Honorarkürzungen aufgrund der Beschäftigung von Weiterbildungsassistenten anhängig. Foto: Your Photo Today

Die Beschäftigung eines Arztes in Weiterbildung darf vom ausbildenden Arzt nicht zur Vergrößerung seiner Kassenpraxis oder zur Aufrechterhaltung eines übergroßen Praxisumfangs genutzt werden. Ein derartiger Missbrauch von Ärzten in Weiterbildung als „billige Arbeitskräfte berechtigt die Kassenärztliche Vereinigung (KV) zu Honorarkürzungen“, hieß es vom Sozialgericht Berlin (Az.: S 83 KA 423/14). Die Richter der 83. Kammer betonten aber zugleich, dass eine KV nicht automatisch von einem unzulässigen Praxisumfang ausgehen könne, sobald die Zahl der behandelten Patienten das Doppelte des durchschnittlich Üblichen beträgt. „Erst ab einem Praxisumfang von 250 Prozent über dem Durchschnitt der Fachgruppe liegt ein übergroßer – und damit eine Honorarkürzung rechtfertigender – Praxisumfang vor“, erklärte das Sozialgericht. Und selbst in diesem Fall müsse die KV beweisen, dass der überdurchschnittliche Praxisumfang auf dem missbräuchlichen Einsatz von Ärzten in Weiterbildung beruhe. Hintergrund der Entscheidung ist ein Fall, bei dem eine Fachärztin für Allgemeinmedizin eine Ärztin in Weiterbildung beschäftigt hatte und die Fallzahlen 200 Prozent über dem Durchschnitt lagen. Bei einer so großen Zahl von Patienten habe ein Arzt nicht mehr ausreichend Zeit für eine ordnungsgemäße Anleitung und Überwachung, argumentierte die KV. Sie hatte der Ärztin die Honorare für zwei Quartale um rund 32 000 Euro gekürzt. Dagegen klagte diese. Das Sozialgericht verurteilte die KV nun, das Honorar nachzuzahlen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Die KV kann Berufung beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg einlegen. may

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