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Dtsch Arztebl 2018; 115(3): A-108 / B-96 / C-96

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Der ergänzte Bewertungsausschuss gemäß § 87 Abs. 5a SGB V hat in seiner 22. Sitzung einen Beschluss (schriftliche Beschlussfassung) zur Erstellung, Veröffentlichung und Pflege von maschinell verarbeitbaren Listen zu den Abschnitten der jeweiligen Appendizes der Anlagen nach § 5 Abs. 1 der Richtlinie des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses über die ambulante spezialfachärztliche Versorgung nach § 116b SGB V (ASV-RL) durch die Geschäftsführung des ergänzten Bewertungsausschusses mit Wirkung zum 21. November 2017 gefasst. Durch diesen Beschluss wird das Institut des Bewertungsausschusses in seiner Funktion als Geschäftsführung des ergänzten Bewertungsausschusses in Abschnitt I u. a. damit beauftragt, Listen mit den abrechnungsfähigen Leistungen basierend auf den Appendizes des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses (G-BA) sowie ein Arztgruppen-Schlüsselverzeichnis maschinell verarbeitbar zu erstellen, zu veröffentlichen und fortlaufend zu pflegen. Diese Listen werden für eine automatische Verarbeitung im CSV-Format veröffentlicht. In Abschnitt II dieses Beschlusses wird das Institut des Bewertungsausschusses in seiner Funktion als Geschäftsführung des ergänzten Bewertungsausschusses beauftragt, zu den Appendizes der Anlagen zur ASV-RL des G-BA die bisherige Erstellung, Veröffentlichung und Pflege von Excel-Mappen mit den abrechnungsfähigen Leistungen in der ASV fortzusetzen und mit der Erstellung, Veröffentlichung und Pflege der entsprechenden CSV-Dateien zu synchronisieren.

Dieser Beschluss sowie die entscheidungserheblichen Gründe zu diesem Beschluss sind auf der Internetseite des Instituts des Bewertungsausschusses unter www.institut-ba.de veröffentlicht.

Hinweis:

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Gemäß § 87 Absatz 6 Satz 2 SGB V kann das Bundesministerium für Gesundheit innerhalb von zwei Monaten den Beschluss beanstanden.

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