ArchivDeutsches Ärzteblatt7/2018DRG-System wird umgebaut

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DRG-System wird umgebaut

Dtsch Arztebl 2018; 115(7): A-276 / B-236 / C-236

Osterloh, Falk

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Das deutsche DRG-System ist in den vergangenen Jahren zunehmend in die Kritik geraten. Es schaffe Anreize zum Abbau von Pflegepersonal und zur Mengenausweitung lukrativer Leistungen, hieß es. 14 Jahre nach seiner Einführung wollen Union und SPD das System nun erstmals grundlegend verändern. Sind die Kosten für das Pflegepersonal bislang Bestandteil der einzelnen DRGs, sollen sie künftig aus den Fallpauschalen herausgerechnet werden. „Die Krankenhausvergütung wird auf eine Kombination von Fallpauschalen und eine Pflegepersonalkostenvergütung umgestellt“, heißt es im Koalitionsvertrag. „Die Pflegepersonalkostenvergütung berücksichtigt die Aufwendungen für den krankenhausindividuellen Pflegepersonalbedarf.“

Foto: WavebreakMediaMicro/stock.adobe.com

In der Krankenpflege sei die Herausnahme der Pflegekosten aus dem System der Fallpauschalen von größter Bedeutung, kommentierte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach. Die Einführung der Fallpauschalen habe dazu geführt, dass Pflegestellen abgebaut wurden zugunsten von Gewinnen. Das werde in Zukunft nicht mehr möglich sein. Sowohl die Deutsche Krankenhausgesellschaft als auch der Marburger Bund begrüßten dieses Vorhaben.

Zudem wollen Union und SPD den Strukturfonds für vier weitere Jahre in einer Höhe von einer Milliarde Euro pro Jahr fortsetzen. Der Fonds war mit dem Krankenhaus- Strukturgesetz (KHSG) im Jahr 2016 eingeführt worden. Der Bund beteiligte sich mit 500 Millionen Euro, wenn die Länder ihrerseits 500 Millionen Euro für den Umbau von Krankenhäusern zum Beispiel in ambulante Einrichtungen zur Verfügung stellten. Die erste Runde des Strukturfonds war ein voller Erfolg. Deshalb wird er verlängert.

Keine weitere Regelung gibt es jedoch, um die unzureichende Investitionskostenfinanzierung durch die Bundesländer zu erhöhen. Wie schon im KHSG bleibt es bei einem Aufruf der Regierungsparteien: „Um eine gute stationäre Versorgung sicherzustellen, sind deutlich erhöhte Investitionen in Krankenhäuser für Umstrukturierungen, neue Technologien und Digitalisierung notwendig“, heißt es im Koalitionsvertrag. „Die Länderkompetenz in der Krankenhausplanung und die Verpflichtung zur Investitionsfinanzierung bleiben erhalten.“

Änderungen soll es hingegen bei der Organisation der Notfallversorgung geben. Bislang liegt der Sicherstellungsauftrag in diesem Bereich bei den Kassenärztlichen Vereinigungen. Weil sich in den vergangenen Jahren immer mehr Patienten in den Notaufnahmen der Kliniken behandeln ließen, forderten die Krankenhäuser, am Sicherstellungsauftrag in der Notfallversorgung beteiligt zu werden. Diesem Wunsch wird nun entsprochen. Zum gemeinsamen Sicherstellungsauftrag gehört dabei auch die gemeinsame Finanzierungsverantwortung in diesem Bereich.

Eine stärkere Vernetzung zwischen der Grund- und Regelversorgung sowie Zentren für schwerwiegende, komplexe oder seltene Erkrankungen wollen Union und SPD darüber hinaus erreichen. Die „notwendigen Instrumente der Qualitätssicherung“ für die Ausweisung der Zentren sollen weiterentwickelt werden.

Schließlich wollen die Koalitionsparteien die Finanzierungsgrundlagen für Belegärztinnen und -ärzte in der Geburtshilfe überprüfen. Die Zahl der Organspenden in Deutschland soll durch die verbindliche Freistellung von Transplantationsbeauftragten sowie durch eine bessere Vergütung der Organentnahme erhöht werden. Zudem wollen Union und SPD das Sonderprogramm zur Förderung der Krankenhaushygiene verlängern und evaluieren lassen. Das Programm war mit dem Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Kran­ken­ver­siche­rung im Jahr 2013 mit einem Volumen von etwa 365 Millionen Euro begonnen und im KHSG bis zum Jahr 2019 verlängert worden. Falk Osterloh

http://daebl.de/UN32

Dringend geboten

Eine Umwandlung des DRG-Systems ist dringend geboten – ist es doch maßgeblich für die radikale Öko­nomi­sierung in den deutschen Krankenhäusern verantwortlich. Es ist gut für die Patienten, wenn die Krankenhäuser Anreize erhalten, mehr Pflegepersonal einzustellen. Dass sich die Art der Finanzierung verändert, bedeutet allerdings nicht, dass die Krankenhäuser am Ende mehr Geld erhalten als heute.

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