ArchivDeutsches Ärzteblatt8/2018Medizinstudium: Bundesländer wollen Zulassung per Staatsvertrag ändern

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Medizinstudium: Bundesländer wollen Zulassung per Staatsvertrag ändern

Dtsch Arztebl 2018; 115(8): A-313 / B-269 / C-269

dpa

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Die Zulassung für das Medizinstudium müssen Bund und Länder bis Ende 2019 neu regeln. Foto: picture alliance
Die Zulassung für das Medizinstudium müssen Bund und Länder bis Ende 2019 neu regeln. Foto: picture alliance

Die Bundesländer planen offenbar, die Zulassung zum Medizinstudium per Staatsvertrag zu ändern. Sie wollen damit auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Studienzulassung reagieren, wie es aus gut unterrichteten Kreisen hieß. Ihre Kultusminister sehen demnach „unmittelbaren Handlungsbedarf“. In der Kultusministerkonferenz soll die Änderung oder eine Neufassung eines Staatsvertrags verfolgt werden. Das Bundesverfassungsgericht hatte am 19. Dezember 2017 entschieden, dass das Verfahren zur Vergabe von Medizinstudienplätzen teils verfassungswidrig ist und bis Ende 2019 neu geregelt werden muss. Unter dem Vorsitz von Hamburg tagte daraufhin eine Länder-Arbeitsgruppe „Staatsvertrag Hochschulzulassung“ bisher einmal. Entscheidungen gibt es bisher nicht. Die Kultusministerkonferenz hatte bereits nach dem Urteil darauf hingewiesen, dass das Auswahlverfahren der Hochschulen um mindestens ein ergänzendes, nicht schulnotenbasiertes Auswahlkriterium erweitert werden müsse und landesrechtliche Regelungen zu den Auswahlverfahren der Hochschulen überarbeitet werden müssten. Offen ist, ob der Bund die Regelungen im Hochschulrahmengesetz ändern wird. Ihre geplanten eigenen Schritte sollten unabhängig von einer Entscheidung auf Bundesebene erfolgen, sagen die Länder. dpa

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