ArchivDeutsches Ärzteblatt10/2018KBV-Ver­tre­ter­ver­samm­lung: Klare Vorstellungen

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KBV-Ver­tre­ter­ver­samm­lung: Klare Vorstellungen

Dtsch Arztebl 2018; 115(10): A-409 / B-355 / C-355

Maibach-Nagel, Egbert

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Egbert Maibach-Nagel, Chefredakteur
Egbert Maibach-Nagel, Chefredakteur

Mehr als 160 Tage haben Deutschlands Parlamentarier gebraucht, um nach der Septemberwahl 2017 eine wieder von CDU/CSU und SPD getragene Bundesregierung auf den Weg zu bringen. Kein Grund zu jubilieren. Nach so langer Frist war allenfalls innerhalb weniger Fraktionen Platz für stimmungshebende Erleichterung. Aus Sicht der Wähler zählt alles das sicherlich nicht zu dem Stoff, aus dem Ruhmesblätter einer Demokratie gemacht sind.

Dennoch: Die Fragezeichen, die auf der Frühjahrs-Ver­tre­ter­ver­samm­lung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV-VV) am 2. März in Berlin Debatte und Inhalte beeinflussten, waren eher kleinerer Art. Sie galten nicht den anzugehenden Themen, eher den künftig handelnden politischen Personen. Aber der avisierte Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) ist nun mal kein unbeschriebenes Blatt.

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Die KBV selbst äußert sehr klare und konkrete Vorstellungen, was man auf den Weg bringen muss, was zum dringenden Handlungsbedarf für den Gesetzgeber gehört:

  • Es sind sachgerechte, abgestimmte und passförmige Regelungen gegen die angespannte Lage in Deutschlands Notfallaufnahmen. Ein mit den Krankenhausärzten weitgehend abgestimmtes Konzept bietet Lösungsansätze, die von stationären wie niedergelassenen Ärzten gemeinsam getragen werden können.
  • Es ist die drängende zeitliche Verschiebung der Frist, bis wann Ärzte über Geräte verfügen müssen, die eine Anbindung an die Telematik-Infrastruktur ermöglichen. Die gesamte Industrie bietet zur Zeit nur einen Konnektoren. Der ist allerdings nicht mit jeder Praxissoftware kompatibel. Schon deshalb muss eine halbjährliche Verlängerung der regressbesetzten Frist bis Mitte 2019 erreicht werden, um eine ungerechte, weil ausweglose Bestrafung von Ärzten zu verhindern.
  • Es ist die fundierte, durchdachte, aber vor allem auch flexible Vorgehensweise, um den drohenden Mangel an niedergelassenen Ärzten abzuschwächen. Für flächendeckende Pauschalansätze plädiert die KBV nicht. Sie mahnt eher an, der Selbstverwaltung „Beinfreiheit“ in der Umsetzung vieler individualisierter Maßnahmen zu ermöglichen.

Wenig Verständnis zeigt die KBV dafür, dass die künftige Regierung laut gesundheitspolitischem Programm die drängenden Themen zwar zu kennen scheint, ihre Lösungsansätze wirken aber – wenn nicht offensichtlich kontraproduktiv – so doch zumindest irritierend. Ein Beispiel: Bei einer durchschnittlichen Wochenarbeitszeit der Ärzte von weit über 50 Stunden die Sprechstundenzeiten von 20 auf 25 Stunden heraufsetzen zu wollen, zeugt nicht gerade von Sachkenntnis. Dass die anderen Stunden Hausbesuche, die Betreuung von Pflegeheiminsassen oder erforderliche Maßnahmen wie ärztliche Fortbildung und anderes mehr umfasst und damit auch gefährden kann, wird bei dieser leut-/wählerseligen Lösung nicht bedacht.

Was bleibt, ist die Hoffnung auf die vielfach zitierte Sachkenntnis und Pragmatik eines künftigen Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ters, von dem es heißt, ihm sei das Metier vertraut. Seine kolportierten Ziele – kürzere Wartezeiten beim Arzt, die Digitalisierung des Gesundheitswesens, mehr Landärzte und bessere Bedingungen für Pflege – lassen Spielraum für Interpretationen, in welche Richtung es dann tatsächlich gehen wird. Die Betroffenen sind gespannt.

Egbert Maibach-Nagel
Chefredakteur

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