ArchivDeutsches Ärzteblatt10/2018Schwangerschaftsabbrüche: Sozialdemokraten wollen Werbeverbot abschaffen

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Schwangerschaftsabbrüche: Sozialdemokraten wollen Werbeverbot abschaffen

Dtsch Arztebl 2018; 115(10): A-414 / B-360 / C-360

afp

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In der Diskussion um das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche hat die SPD einen eigenen Gesetzentwurf zur Streichung des umstrittenen Gesetzes auf den Weg gebracht. Das hat die stellvertretende Fraktionschefin Eva Högl den SPD-Bundestagsabgeordneten in einem Brief mitgeteilt. Nach Gesprächen mit der Unionsspitze habe sich gezeigt, „dass die unterschiedlichen Auffassungen in der Sache bestehen bleiben“. Nun könne auf Basis von vier Fraktionsentwürfen in das weitere Verfahren gegangen werden, schrieb Högl. Wichtig sei, dass es am Ende eine Lösung gebe, die es Ärzten ermöglichte, objektiv über Schwangerschaftsabbrüche zu informieren. Der Bundestag hat bereits über drei Gesetzentwürfe der Opposition zum § 219 a beraten. Linke und Grüne wollen den Paragrafen streichen, die FDP strebt eine Abschwächung an. Die Union ist gegen Änderungen. afp

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