ArchivDeutsches Ärzteblatt11/2018Vierfach-Grippeimpfung: Gemeinsamer Bundes­aus­schuss wehrt sich gegen Vorwürfe

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Vierfach-Grippeimpfung: Gemeinsamer Bundes­aus­schuss wehrt sich gegen Vorwürfe

Dtsch Arztebl 2018; 115(11): A-462 / B-404 / C-404

Maybaum, Thorsten

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Beim laufenden Verfahren für den Vierfach-Grippeimpfstoff beruft sich der G-BA auf gesetzlich vorgegebene Fristen. Foto: dpa
Beim laufenden Verfahren für den Vierfach-Grippeimpfstoff beruft sich der G-BA auf gesetzlich vorgegebene Fristen. Foto: dpa

Im Streit um die Frage, ob der Gemeinsame Bundes­aus­schuss (G-BA) Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) beim Robert Koch-Institut (RKI) zum Vierfach-Grippeimpfstoff zu langsam umsetzt, hat sich der G-BA jetzt verteidigt. In einem Schreiben an den Parlamentarier Andrew Ullmann (FDP) und alle Abgeordneten des Bundestagsgesundheitsausschusses, das dem Deutschen Ärzteblatt (DÄ) vorliegt, betonte G-BA-Chef Prof. Josef Hecken, dass sich der G-BA vollkommen gesetzeskonform verhalte. Man habe die Beratungen zur Umsetzung der STIKO-Empfehlungen „unmittelbar nach deren Veröffentlichung“ am 11. Januar 2018 begonnen, schreibt Hecken. Dabei schöpfe man die im Gesetz eingeräumten Möglichkeiten zur Verkürzung des Verfahrens, auch der Verkürzung der Frist auf drei Wochen für das gesetzlich vorgeschriebene Stellungnahmeverfahren zur Sachverständigeneinbeziehung, aus. Der Beschluss, der den Vierfach-Grippeimpfstoff als künftige Regelleistung vorsieht, sei „unter Berücksichtigung der für den 20. März 2018 geplanten und ebenfalls gesetzlich vorgeschriebenen mündlichen Anhörung im Unterausschuss Arzneimittel – für die Sitzung des G-BA am 5. April 2018 geplant“, teilte Hecken weiter mit. Der FDP-Abgeordnete Andrew Ullmann hatte den Bundes­aus­schuss kürzlich als „behäbigen Klotz“ bezeichnet und ihm vorgeworfen, in der Frage des Vierfach-Grippeimpfstoffs nicht in der Lage zu sein, „flexibel und unbürokratisch zu handeln“. Der Parlamentarier hielt auch nach dem Brief an seinen Äußerungen fest. Ullmann betonte zudem, dass die Beteiligung des G-BA bei diesem Verfahren „kein unabänderliches Naturgesetz“ sei. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hatte zuletzt einen besseren Impfschutz per Eilverfahren angeregt. may

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