ArchivDeutsches Ärzteblatt12/2018Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 415. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM)

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 415. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM)

Dtsch Arztebl 2018; 115(12): A-553 / B-483 / C-483

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS

Mitteilungen

Der Bewertungsausschuss gemäß § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V hat in seiner 415. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) einen Beschluss zur Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) mit Wirkung zum 1. Januar 2018 gefasst. Damit nimmt der Bewertungsausschuss durch eine Änderung des Anhangs 3 die erforderliche Anpassung der Kalkulations- und Prüfzeiten zu den Gebührenordnungspositionen 06334, 06335, 31371 bis 31373 und 36371 bis 36373 (intravitreale Medikamenteneingabe) vor, die aus der Bewertungsanpassung gemäß dem Beschluss des Bewertungsausschusses in seiner 413. Sitzung am 31. Januar 2018 resultieren.

Des Weiteren hat der Bewertungsausschuss gemäß § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 416. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) einen Beschluss Teil A zur Änderung des EBM sowie Teil B zu Empfehlungen gemäß § 87a Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 SGB V bzw. § 87a Abs. 5 Satz 7 i. V. m. § 87a Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 SGB V im Zusammenhang mit der Ausweitung der Verordnungsbefugnis zu den Leistungen nach den Gebührenordnungspositionen 01611, 30810 und 30811 (Verordnung von Rehabilitation bzw. Soziotherapie) im EBM mit Wirkung zum 1. April 2018 gefasst. Hintergrund ist eine Änderung der Rehabilitations- sowie der Soziotherapie-Richtlinie des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses, wonach Rehabilitation und Soziotherapie künftig auch von Psychologischen Psychotherapeuten sowie von Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten verordnet werden können.

Anzeige

Die entscheidungserheblichen Gründe zu diesen Beschlüssen sind auf der Internetseite des Instituts des Bewertungsausschusses unter www.institut-ba.de veröffentlicht.

Bekanntmachungen

Beschluss des Bewertungsausschusses

nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V
in seiner 415. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung)
zur Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM)

mit Wirkung zum 1. Januar 2018

Änderungen im Anhang 3 zum EBM

Beschluss des Bewertungsausschusses

nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V
in seiner 416. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung)

Teil A

zur Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM)

mit Wirkung zum 1. April 2018

1. Änderung der Nr. 5 der Präambel 23.1 EBM

5. Für psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten sind außer den Gebührenordnungspositionen in diesem Kapitel nur die Gebührenordnungspositionen 01100, 01101, bis 01102, 01410 bis 01413, 01415, 01430, 01435, 01600, 01601, bis 01602, 01611, 01620 bis 01622 und bei Vorliegen der entsprechenden Qualifikationsvoraussetzungen die Gebührenordnungspositionen 30810 und 30811, die Gebührenordnungspositionen des Abschnitts 30.11 sowie die Gebührenordnungspositionen des Kapitels 35 berechnungsfähig.

2. Aufnahme einer ersten Bestimmung zum Abschnitt 30.8 EBM

1. Die Gebührenordnungspositionen 30810 und 30811 können nur von

– Fachärzten für Nervenheilkunde,

– Fachärzten für Neurologie und Psychiatrie,

– Fachärzten für Neurologie,

– Fachärzten für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie,

– Fachärzten für Psychiatrie und Psychotherapie,

– Fachärzten für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie,

– Psychologischen Psychotherapeuten,

– Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten

berechnet werden.

3. Streichung der ersten Anmerkung zur Gebührenordnungsposition 30810 in Abschnitt 30.8 EBM. Die bisherigen Anmerkungen 2 und 3 werden Anmerkungen 1 und 2.

Die Gebührenordnungsposition 30810 ist nur von Fachärzten für Nervenheilkunde, Fachärzten für Neurologie und Psychiatrie, Fachärzten für Neurologie, Fachärzten für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie, Fachärzten für Psychiatrie und Psychotherapie sowie Fachärzten für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie berechnungsfähig.

4. Streichung der zweiten Anmerkung zur Gebührenordnungsposition 30811 in Abschnitt 30.8 EBM. Die bisherigen Anmerkungen 3 und 4 werden Anmerkungen 2 und 3.

Die Gebührenordnungsposition 30811 ist nur von Fachärzten für Nervenheilkunde, Fachärzten für Neurologie und Psychiatrie, Fachärzten für Neurologie, Fachärzten für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie, Fachärzten für Psychiatrie und Psychotherapie sowie Fachärzten für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie berechnungsfähig.

Beschluss des Bewertungsausschusses

nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V
in seiner 416. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung)

TEIL B

zu Empfehlungen gemäß § 87a Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 SGB V bzw.
§ 87a Abs. 5 Satz 7 i. V. m. § 87a Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 SGB V im Zusammenhang mit der Ausweitung der Verordnungsbefugnis zu den Leistungen nach den Gebührenordnungspositionen 01611, 30810 und 30811 (Verordnung von Rehabilitation bzw. Soziotherapie) im Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM)

mit Wirkung zum 1. April 2018

Der Bewertungsausschuss gibt im Zusammenhang mit der Ausweitung der Verordnungsbefugnis zu den Leistungen nach den Gebührenordnungspositionen 01611, 30810 und 30811 im Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) zum
1. April 2018 folgende Empfehlung gemäß § 87a Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 SGB V bzw. § 87a Abs. 5 Satz 7 i. V. m. § 87a Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 SGB V ab:

1. Die Finanzierung der Leistungen nach den Gebührenordnungspositionen 01611, 30810 und 30811 erfolgt außerhalb der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung.

2. Die morbiditätsbedingte Gesamtvergütung wird für die Leistungen der Gebührenordnungsposition 01611 gemäß Verfahren laut Beschluss des Bewertungsausschusses in seiner 383. Sitzung am 21. September 2016, geändert durch den Beschluss des Bewertungsausschusses in seiner 401. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung), zu Vorgaben für ein Verfahren zur Ermittlung der Aufsatzwerte und der Anteile der einzelnen Krankenkassen, Nr. 2.2.1.2, oder entsprechender Folgebeschlüsse, basiswirksam bereinigt. Abweichend vom dort unter Ziffer 2 beschriebenen Verfahren wird die Abstaffelungsquote bei der Bereinigung des Behandlungsbedarfs für die Gebührenordnungsposition 01611 auf eins gesetzt.

3. Die Überführung der Leistungen nach der Gebührenordnungsposition 01611 in die morbiditätsbedingte Gesamtvergütung erfolgt gemäß Nr. 5 des Beschlusses des Bewertungsausschusses in seiner 323. Sitzung am 25. März 2014 zu einem Verfahren zur Aufnahme von neuen Leistungen in den Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM). Dies gilt mit der Maßgabe, dass eine weitere extrabudgetäre Vergütung einer Entscheidung durch den Bewertungsausschuss bis zum 31. März 2020 bedürfte. Abweichend von Nr. 5 des Beschlusses des Bewertungsausschusses in seiner 323. Sitzung am 25. März 2014 wird bei der Rückführung in die morbiditätsbedingte Gesamtvergütung das vom Bewertungsausschuss in seiner 383. Sitzung am 21. September 2016, geändert durch den Beschluss des Bewertungsausschusses in seiner 401. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung), zu Vorgaben für ein Verfahren zur Ermittlung der Aufsatzwerte und der Anteile der einzelnen Krankenkassen, Nr. 2.2.1.2, oder entsprechender Folgebeschlüsse, beschlossene Verfahren angewendet. Dabei wird die anzuwendende Abstaffelungsquote auf eins gesetzt.

4. Die Frist gemäß Nr. 6 Satz 2 der Empfehlung des Erweiterten Bewertungsausschusses in seiner 45. Sitzung am 26. Januar 2016 zur Finanzierung der zusätzlichen Leistungen im Zusammenhang mit der Neufassung der Soziotherapie-Richtlinie im EBM verlängert sich für die Leistungen nach den Gebührenordnungspositionen 30810 und 30811 aufgrund der Neufassung der Soziotherapie-Richtlinie vom 16. März 2017 und wird auf den 31. März 2020 festgelegt.

Hinweis:

Gemäß § 87 Absatz 6 Satz 2 SGB V kann das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) innerhalb von zwei Monaten die Beschlüsse beanstanden.

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Fachgebiet

Zum Artikel

Anzeige

Alle Leserbriefe zum Thema