Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium: Spahn will Digitalisierung zu einem gesundheitspolitischen Schwerpunkt machen

Jens Spahn (links) löste Hermann Gröhe an der Spitze des Bundesministeriums für Gesundheit ab. Foto: dpa

Die Digitalisierung soll zu einem von drei Schwerpunkten in der Arbeit des Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­iums (BMG) werden. Das hat der neue Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) bei der Amtsübernahme von seinem Vorgänger Hermann Gröhe (CDU) betont. Mit dem E-Health-Gesetz seien erste wichtige Schritte erfolgt, aber die Digitalisierung müsse dringend weiter ausgebaut werden, sagte Spahn. Es passiere „so wahnsinnig viel“ in dem Bereich, dass es richtig sei, einen stärkeren Fokus auf dieses Politikfeld zu legen. Als großes Thema bezeichnete Spahn, der lange Jahre gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag war, auch die ambulante Versorgung. Das große Aufregerthema sei dabei, wie schnell gesetzlich Versicherte einen Termin beim Arzt erhielten. Dritter Schwerpunkt soll die Pflege werden, vor allem Situation und Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte. Spahn betonte aber auch, dass viele weitere kleinere Themen in der Gesundheitspolitik wichtig seien. Gröhe machte vor den Mitarbeitern des Hauses deutlich, dass ihm der Abschied nicht leicht falle. Der 57-Jährige, der das Ressort in der vergangenen Legislaturperiode leitete, scheidet aus der Regierung aus. Ernannt worden sind die beiden neuen Parlamentarischen Staatssekretäre Sabine Weiss (CDU) und Thomas Gebhart (CDU). Beide hatten bisher kaum Berührungspunkte mit Gesundheitspolitik. Erhalten bleibt dem BMG Lutz Stroppe, der seine Arbeit als beamteter Staatssekretär fortsetzt. Das gilt auch für Marlene Mortler (CSU), die Drogenbeauftragte der Bundesregierung bleiben wird. Neuer Pflegebeauftragter der Regierung soll der ehemalige Präsident des Deutschen Pflegerats, Andreas Westerfellhaus, werden. may