ArchivDeutsches Ärzteblatt25/1996Arbeitsschutz verwirklichen

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Arbeitsschutz verwirklichen

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LNSLNS Der Marburger Bund fordert als gewerkschaftliche Interessenvertretung der Krankenhausärzte die Kommunen, die Länder und den Bund als Krankenhausträger auf, in ihren jeweiligen Arbeitgeberverbänden darauf hinzuwirken, daß die derzeit laufenden Tarifverhandlungen zum Arbeitszeitgesetz (ArbZG) zügig zum Abschluß gebracht werden.
Obwohl das ArbZG seit dem 1. Juli 1994 gilt, konnten sich die Tarif-Vertragsparteien bisher nicht auf krankenhausangemessene Tarifvorschriften, die das Gesetz zuläßt, einigen. Die Folge hiervon ist, daß der Arbeitsschutz im Krankenhaus zu Lasten der dort Beschäftigten und auch zum Nachteil der dort behandelten Patienten weiterhin vernachlässigt wird." N


"Der MB appelliert an seine Mitglieder in den Krankenhäusern, es nicht hinzunehmen, wenn die Krankenhausträger die Anforderungen des ArbZG ignorieren oder bewußt mißachten. Verstöße gegen den Arbeitsschutz im Krankenhaus schädigen die Gesundheit der dort Beschäftigten und gefährden unmittelbar die Qualität der Patientenversorgung.
Der MB fordert deshalb seine Mitglieder auf, ihm alle Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz zu melden, damit die Möglichkeiten des Verbandes genutzt werden können, auf Abhilfe zu drängen. Dabei wird der MB alle gesetzlichen Möglichkeiten ausschöpfen." N


"Der Gesetzgeber hat den Krankenhausträgern eineinhalb Jahre Zeit gegeben, um die personellen Voraussetzung der Ruhezeitregelung des Arbeitszeitgesetzes zu schaffen. Bis heute haben die Krankenhausträger diesem gesetzgeberischen Auftrag nicht entsprochen. Es ist höchste Zeit, die Überbeanspruchung der Krankenhausärztinnen und -ärzte durch 32-Stunden-Dienste abzubauen. Der MB fordert deshalb, die zur Umsetzung des Gesetzes notwendigen Planstellen unverzüglich bereitzustellen. Kostengesichtspunkte dürfen unter Berücksichtigung der Qualität der Patientenversorgung hier keine Rolle spielen."

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