ArchivDeutsches Ärzteblatt14/2018GOÄ-Ratgeber: Welche Gebührenrahmen gibt es in der GOÄ?

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GOÄ-Ratgeber: Welche Gebührenrahmen gibt es in der GOÄ?

Dtsch Arztebl 2018; 115(14): A-664 / B-574 / C-574

Pieritz, Anja

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Die Amtliche Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) enthält drei verschiedene Gebührenrahmen. Die häufig verwendeten Begrifflichkeiten ‚ärztlich’ und ‚medizinisch-technisch’ für die ersten beiden Gebührenrahmen stammen aus der amtlichen Begründung zum Entwurf der GOÄ vom 12. November 1981. Der dritte Gebührenrahmen ist durch eine Absenkung des ‚technischen’ Gebührenrahmens im Rahmen der Novelle der GOÄ 1996 entstanden und gilt für Laboratoriumsleistungen des Abschnittes M und die Nummer 437 GOÄ.

Der ‚ärztliche’ Gebührenrahmen wird definiert in § 5 Absatz 2 GOÄ und „wird bemessen zwischen dem Einfachen bis 3,5fachen des Gebührensatzes“. Schwellenwert ist der 2,3fache Gebührensatz. Dieser Gebührenrahmen wird aus historischen Gründen oft als ‚großer Gebührenrahmen’ bezeichnet.

Der ‚technische’ Gebührenrahmen ergibt sich aus § 5 Absatz 3 GOÄ und umfasst Leistungen nach den Abschnitten A, E und O der GOÄ. Diese „bemessen sich nach dem Einfachen bis 2,5fachen des Gebührensatzes“. Der Schwellenwert beträgt 1,8fach. Aus historischen Gründen wird dieser auch als ‚kleiner Gebührenrahmen’ bezeichnet. Der Abschnitt A trägt die Überschrift ‚Gebühren in besonderen Fällen’ und besteht aus verschiedenen Leistungen aus den Abschnitten B bis N GOÄ (siehe hierzu GOÄ-Ratgeber „Abschnitt A GOÄ – kein Update?“ DÄ Heft 50 vom 15.12.2017 und „Gebühren in besonderen Fällen – Abschnitt A übersehen?“ DÄ Heft 38 vom 21.09.2007). Die Bewertung der Gebührenpositionen aus den Abschnitten A, E und O mit dem ‚kleinen’ Gebührenrahmen (1,0- bis 2,5fach) wurde begründet mit „einem überdurchschnittlich hohen Sachkostenanteil“ und „durch die Möglichkeit, diese Leistungen weitgehend unter Zuhilfenahme von Hilfskräften oder Apparaten zu erbringen“.

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Der dritte Gebührenrahmen ergibt sich aus § 5 Absatz 4. Die nochmalige Reduzierung des Gebührenrahmens für Leistungen des Abschnittes M einschließlich der Nummer 437 GOÄ (Laboratoriumsuntersuchungen im Rahmen einer Intensivbehandlung) auf den „Einfachen bis 1,3fachen Gebührensatz“ wurde bei der Novelle 1996 vom Verordnungsgeber damit begründet, dass die Laboruntersuchungen durch einen hohen Grad an Automatisierung gekennzeichnet und die Unterschiede hinsichtlich des Schwierigkeitsgrades, des Zeitaufwandes und der Umstände bei der Ausführung sehr gering seien, sodass diese Variationsbreite ausreichen würde. Schwellenwert ist hier der 1,15fache Satz. Bei den gängigen Computerprogrammen sind diese drei Gebührenrahmen korrekt hinterlegt. Auch erfolgt in der Regel ein Hinweis auf die Notwendigkeit einer Begründung bei Überschreiten des Schwellenwertes (siehe hierzu auch GOÄ-Ratgeber „Korrekte Rechnungslegung (2)“, DÄ 8/2005: www.aerzteblatt.de/05526).

Weitere Einschränkungen des Gebührenrahmes gibt es für besondere Fallkonstellationen in den §§ 5a, 5b und 11 der GOÄ.

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