ArchivDeutsches Ärzteblatt15/2018Nordrhein: Ende für Betreuungsstrukturverträge eingeläutet

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Nordrhein: Ende für Betreuungsstrukturverträge eingeläutet

Dtsch Arztebl 2018; 115(15): A-680

Maybaum, Thorsten

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Die Kündigung der Verträge ist durch Klarstellungen der Aufsichtsbehörden nötig geworden. Foto: Andreas Gruhl/stock.adobe.com
Die Kündigung der Verträge ist durch Klarstellungen der Aufsichtsbehörden nötig geworden. Foto: Andreas Gruhl/stock.adobe.com

Die Betreuungsstrukturverträge, die zuletzt auch als Versorgungsstärkungsverträge bekannt geworden sind, werden in der Region Nordrhein beendet. Darauf hat die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KVNO) hingewiesen. Hintergrund ist, dass das Bundesversicherungsamt (BVA) und die Länderaufsichten im Februar diese Vertragsform für unzulässig erklärt hatten. „Unsere Vertragspartner sind offiziell von ihren zuständigen Aufsichtsbehörden aufgefordert worden, die Verträge zu kündigen“, begründete der KVNO-Vorstandsvorsitzende Dr. med. Frank Bergmann. Da eine sofortige Kündigung inakzeptabel gewesen sei, habe man sich gemeinsam mit den Krankenkassen entschlossen, die Verträge in einem zweistufigen Verfahren zum 31. März beziehungsweise 30. April 2018 zu beenden. Bergmann betonte, man zahle den Preis dafür, dass die Politik immer noch keine befriedigende Lösung für den Risiko­struk­tur­aus­gleich gefunden habe. BVA und Länder hatten die Unzulässigkeit der Betreuungsstrukturverträge mit dessen Auswirkungen auf den morbiditätsorientierten Risiko­struk­tur­aus­gleich (Morbi-RSA) begründet. Die Verträge sähen unter anderem Vergütungspauschalen für Ärzte vor, die sich nach der Anzahl der dokumentierten Diagnosen bestimmten. Die jeweils vertraglich festgelegte Auswahl von Diagnosen sei in der Regel Morbi-RSA relevant und habe somit Einfluss auf die Zuweisungen der Kassen, so das BVA. may

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