ArchivDeutsches Ärzteblatt PP5/2018Psychiatriegesetz: Bayern ändert Pläne nach heftiger Kritik

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Psychiatriegesetz: Bayern ändert Pläne nach heftiger Kritik

PP 17, Ausgabe Mai 2018, Seite 197

afp

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Nach heftiger Kritik am Entwurf für das geplante Psychiatriegesetz in Bayern hat die CSU-Regierung von Ministerpräsident Markus Söder Korrekturen angekündigt. Sozialministerin Kerstin Schreyer (CSU) erklärte nach einer Kabinettssitzung in München, dass auf die Unterbringungsdatei „vollständig verzichtet“ werde. „Wir nehmen die Ängste und Sorgen der Betroffenen sehr ernst“, betonte Schreyer. Mit dem Gesetzentwurf, der kürzlich in erster Lesung im Landtag behandelt wurde, will die bayerische Landesregierung im Kern die Versorgung für Menschen mit psychischen Erkrankungen und Krisen ausbauen. Ein Schwerpunkt ist ein rund um die Uhr erreichbarer Krisendienst, um Betroffene frühzeitig aufzufangen. Dadurch sollen stationäre Unterbringungen, vor allem Zwangseinweisungen, deutlich verringert werden. Für Empörung sorgte vor allem die geplante Unterbringungsdatei. Dort sollten für mindestens fünf Jahre von allen auf Anordnung des Gerichts in die Psychiatrie eingewiesenen Menschen Daten gespeichert werden, darunter Name, Familienstand, Krankheitsbezeichnung und Dauer der Unterbringung. Dies sollte auch zur Verfolgung von Straftaten genutzt werden. Verbände und Parteien liefen Sturm gegen den Gesetzentwurf. Kritiker warnten, damit würden Menschen mit psychischen Problemen wie Straftäter behandelt. Die Änderungen gehen nun ins parlamentarische Verfahren. afp

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