ArchivDeutsches Ärzteblatt19/2018Bundeshaushalt: Etwas mehr Mittel fürs Gesundheitsressort

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Bundeshaushalt: Etwas mehr Mittel fürs Gesundheitsressort

Maybaum, Thorsten; dpa

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) legte seinen ersten Bundeshaushalt vor. Foto: dpa
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) legte seinen ersten Bundeshaushalt vor. Foto: dpa

Das Bundeskabinett hat den Entwurf für den Haushalt des laufenden Jahres, Eckwerte für den Bundeshaushalt des kommenden Jahres und den Finanzplan bis 2022 beschlossen. Für das Gesundheitsressort ändert sich im Vergleich zu den bisherigen Planungen kaum etwas. Der Entwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht für das laufende Jahr 15,2 Milliarden Euro für das Bundesgesundheitsministerium (BMG) vor. Das sind 0,3 Prozent mehr als im vergangenen Jahr (15,159 Milliarden Euro). Davon fließen 14,5 Milliarden Euro in den Gesundheitsfonds. Um 1,5 Millionen Euro abgesenkt wurden dem Finanzministerium zufolge die bereitgestellten Mittel für die Förderung der freiwilligen privaten Pflegevorsorge. Dafür stehen 2018 51,9 Millionen Euro bereit. Grund für die Absenkung sei eine „Neuprognose der Versicherten“, wie es hieß. Die vorläufige Finanzplanung aus dem vergangenen September hatte für das BMG im laufenden Jahr noch 15,175 Milliarden Euro vorgesehen. In den Eckwerten des Bundeshaushalts 2019 plant der Bundesfinanzminister für das Gesundheitsressort erneut 0,3 Prozent mehr und damit 15,250 Milliarden Euro ein. Bis 2022 soll der Etat minimal auf 15,283 Milliarden Euro anwachsen. Die Pläne von Scholz sorgen für Streit in der Bundesregierung. Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) zeigte sich vor allem unzufrieden mit den Eckwerten für den Haushalt 2019. Mit einem um 150 Millionen absinkenden Etat könne man „den Anforderungen an uns in der Welt nicht genügen“, sagte er. may/dpa

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