ArchivDeutsches Ärzteblatt20-21/2018E-Health: Spahn hält an Telematikinfrastruktur und elektronischer Gesundheitskarte fest

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E-Health: Spahn hält an Telematikinfrastruktur und elektronischer Gesundheitskarte fest

Maybaum, Thorsten; KNA; dpa

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Verwirrung um die elektronische Gesundheitskarte aufgelöst. Foto: dpa
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Verwirrung um die elektronische Gesundheitskarte aufgelöst. Foto: dpa

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält am Aufbau der Telematikinfrastruktur (TI) und an der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) fest. Das hat das Bundesministerium für Gesundheit in einem Brief an die Spitzenverbände der Krankenkassen und Ärzte klargestellt, der dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt. In dem Schreiben bittet das Ministerium die beteiligten Akteure, alles zu tun, um den Aufbau der TI „weiter zu beschleunigen“ und bestehende Verfahrensprobleme „schnellstmöglich“ zu lösen. In Bezug auf die eGK erklärte das Ministerium, es gehe „nicht um den vollständigen Ersatz des aktuell geplanten Zugangs durch eGK und Kartenlesegerät“. Ziel sei es aber, dass die Versicherten auf Wunsch auch „weitere Zugänge, also alternative (zum Beispiel mobile) Authentifizierungsverfahren nutzen können“.

Hintergrund der Klarstellungen sind Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Spahn selbst. Dieser hatte mehrfach erklärt, dass die eGK in ihrer derzeitigen Form nicht sinnvoll sei. Merkel hatte auf einer Konferenz mit CDU-Kreisvorsitzenden gesagt, man habe mit der eGK ein zehn-, elfjähriges Experiment gemacht. Sie habe Spahn „freie Hand“ für andere Lösungen gelassen, wenn er meine, dass die eGK „nicht zukunftsfähig“ sei. Zwar sei bereits etwa eine Milliarde Euro investiert worden, „aber eh das nie funktioniert“, hatte sie betont. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hatte zuletzt eine verbindliche Aussage gefordert, ob die Gesetzeslage Bestand hat. may/kna/dpa

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