ArchivDeutsches Ärzteblatt20-21/2018121. Deutscher Ärztetag: Den Patientenschutz im Blick

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121. Deutscher Ärztetag: Den Patientenschutz im Blick

Dtsch Arztebl 2018; 115(20-21): A-957

Schmedt, Michael

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Michael Schmedt, Stellv. Chefredakteur
Michael Schmedt, Stellv. Chefredakteur

Diskussionen ohne Tabu, aber mit konstruktiver, demokratischer Abstimmung. Diese Forderung von Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) an die politische Streitkultur in seiner Eröffnungsrede zum 121. Deutschen Ärztetag wäre zumindest für die Abgeordneten des Ärztetages nicht notwendig gewesen. Gerade die Debatten um die Themen, die in den vergangenen Wochen bundesweit für Aufmerksamkeit gesorgt hatten, wie die Werbung für Schwangerschaftsabbrüche, die Kenntnisprüfung ausländischer Ärztinnen und Ärzte und die Lockerung des ausschließlichen Fernbehandlungsverbots machten dies deutlich.

So wurde die Aussprache zum Strafrechtsparagrafen 219a mit beeindruckend großem Respekt geführt. Respekt sowohl gegenüber der Meinung des jeweils anderen als auch gegenüber den Betroffenen: den Frauen und dem ungeborenen Leben. Man konnte spüren, wie intensiv sich die Abgeordneten mit dem Thema auseinandergesetzt hatten, immer die schwierige Situation der Schwangeren im Blick. Zu Recht wiesen viele Delegierte darauf hin, dass weder die betroffenen Frauen und Väter, noch die einen Schwangerschaftsabbruch durchführenden Ärztinnen und Ärzte sich solch eine Entscheidung leicht machen. Auch wenn der Auslöser der Diskussion die Verurteilung der Ärztin Kristina Hänel wegen unerlaubter Werbung für Schwangerschaftsabbrüche war, ging es in der Debatte eben nicht nur um die Straffreiheit der Ärzte, sondern um die bestmögliche Lösung für den Schutz und die Information der Patientinnen (Seite 976).

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Diese positive Diskussionskultur setzte sich beim Thema „Nachweis der ärztlichen Ausbildung von Ärztinnen und Ärzten aus Drittstaaten“ fort. Es wurde zwar zum Teil sehr emotional, aber konstruktiv gerungen. Wohl wissend, dass ausländische Mediziner inzwischen unabdingbar für die medizinische Versorgung in Deutschland sind, mahnten die Delegierten immer wieder, andere Staaten nicht ausbluten zu lassen, indem man ihre Mediziner aktiv abwirbt. Ebenso deutlich forderten sie aber eine einheitliche, qualitätsgesicherte Prüfung ausländischer Ärzte, bevor diese in Deutschland tätig werden. Nur so können Versorgungsqualität und Patientenschutz gewährleistet werden (Seite 988).

Während die Politik in der Lockerung des ausschließlichen Fernbehandlungsverbots schon völlig euphorisch die Lösung des Ärztemangels und der Wartezeiten sah – ohne sich zum Beispiel über den mangelnden Breitbandausbau Gedanken zu machen – fiel dem Ärzteparlament die Rolle zu, die Chancen und Risiken abzuwägen. Am Ende stand nach konstruktiver Diskussion dennoch ein klares Votum für die Lockerung des Fernbehandlungsverbotes (Seite 965).

Das ist in zweierlei Hinsicht positiv für den Patienten: Er hat die Möglichkeit des schnellen, unkomplizierten Kontakts zum Arzt. Und er kann sich sicher sein, dass bei der Entwicklung und Regelung künftiger digitaler Angebote, ärztliche Kompetenz berücksichtigt wird. Die berufsrechtlichen Regelungen für ausschließliche Fernbehandlungen, an die sich kommerzielle Anbieter halten müssen, muss die Ärzteschaft festlegen. Nur so können Wildwuchs und mangelnde Qualität vermieden werden.

Der Deutsche Ärztetag hat klare Signale gesetzt, dass Ärztinnen und Ärzte die Versorgung mitgestalten wollen – für bessere Arbeitsbedingungen und vor allem für den Patientenschutz.

Michael Schmedt
Stellv. Chefredakteur

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