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Dtsch Arztebl 2018; 115(23): A-1144 / B-962 / C-958

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Der Bewertungsausschuss gemäß § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V hat in seiner 383. Sitzung am 21. September 2016 einen Beschluss zur Bereinigung der MGV aufgrund von Verlagerungen in die ASV gefasst. Für insgesamt sechs Indikationen sind darüber hinaus bislang indikationsspezifische Beschlüsse zur ASV-Bereinigung gefasst worden. Der Bewertungsausschuss hat jetzt die bisherige Beschlussarchitektur geändert und im schriftlichen Beschlussverfahren diese Bereinigungsbeschlüsse neu gefasst mit dem Ziel, die regionale Ebene zu entlasten, indem die zu verwendenden KV-spezifischen Patientenzahl-Höchstwerte vom Bewertungsausschuss berechnet und vorgegeben werden. Im Rahmen dieser Neufassung wurden auch die vom Bewertungsausschuss vorgegebenen sogenannten ASV-Fallwerte auf Basis neuerer Daten aktualisiert. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Beschlüsse:

1.) Beschluss in seiner 419. Sitzung zu Vorgaben gemäß § 87a Abs. 5 Satz 7 SGB V für ein Verfahren zur Bereinigung des Behandlungsbedarfs aufgrund ambulanter spezialfachärztlicher Versorgung gemäß § 116b Abs. 6 Satz 13 ff. SGB V (Rahmenbeschluss) mit Wirkung ab dem Bereinigungsquartal 1/2018

2.) Beschluss in seiner 420. Sitzung zu indikationsspezifischen Vorgaben zur Bereinigung des Behandlungsbedarfs aufgrund ambulanter spezialfachärztlicher Versorgung gemäß § 116b Abs. 6 Satz 13 ff. SGB V in Verbindung mit § 87a Abs. 5 Satz 7 SGB V für die regionalen Gesamtvertragspartner mit Wirkung ab dem Bereinigungsquartal 1/2018

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3.) Beschluss in seiner 421. Sitzung zu Datenlieferungen im Zusammenhang mit der Bereinigung des Behandlungsbedarfs aufgrund ambulanter spezialfachärztlicher Versorgung gemäß § 116b Abs. 6 Satz 13 ff. SGB V mit Wirkung ab dem Lieferquartal 2/2018

4.) Beschluss in seiner 422. Sitzung zu anlassbezogenen Datenlieferungen gemäß § 87 Abs. 3f Satz 1 und 2 SGB V zur Überprüfung der Vorgaben gemäß § 87a Abs. 5 Satz 7 SGB V für ein Verfahren zur Bereinigung des Behandlungsbedarfs aufgrund ambulanter spezialfachärztlicher Versorgung gemäß § 116b Abs. 6 Satz 13 ff. SGB V mit Wirkung zum 1. April 2018

Die Beschlüsse sowie die entscheidungserheblichen Gründe zu diesen Beschlüssen sind auf der Internetseite des Instituts des Bewertungsausschusses unter www.institut-ba.de veröffentlicht.

Hinweis:

Gemäß § 87 Absatz 6 Satz 2 SGB V kann das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) innerhalb von zwei Monaten die Beschlüsse beanstanden.

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