ArchivDeutsches Ärzteblatt24/2018Mindestmengen: Wahrscheinliche Zusammenhänge reichen aus

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Mindestmengen: Wahrscheinliche Zusammenhänge reichen aus

Dtsch Arztebl 2018; 115(24): A-1149 / B-967 / C-963

Hillienhof, Arne

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Bei Mindestmengen für Operationen haben sich die Rechtsgrundlagen verändert. Foto: santypan/stock.adobe.com
Bei Mindestmengen für Operationen haben sich die Rechtsgrundlagen verändert. Foto: santypan/stock.adobe.com

Vorgaben für Mindestmengen bei Operationen sind schon dann sinnvoll, wenn die Studienlage auf „wahrscheinliche Zusammenhänge“ von Qualität und Menge hinweist. Darauf hat der stellvertretende Geschäftsführer und Leiter der Abteilung Recht beim Gemeinsamen Bundes­aus­schuss (G-BA), Dominik Roters, bei einem Treffen des Arbeitskreises „Ärzte und Juristen“ der Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften (AWMF) hingewiesen. Bislang sei gesetzlich ein „besonderer Zusammenhang“ von Menge und Qualität gefordert worden, was juristisch problematisch gewesen sei, sagte Roters. Am 26. März dieses Jahres habe das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) jedoch eine Regelung genehmigt, die in Bezug auf ausgewählte Leistungsbereiche einen „wahrscheinlichen Zusammenhang“ zwischen Behandlungsmenge und Ergebnisqualität der Leistung für ausreichend erachte. „Wenn es darum geht, die Höhe einer Mindestmenge festzulegen, müsste eine ‚hinreichende Behandlungsroutine‘ gewährleistet sein, um Risiken zu reduzieren und die Patientensicherheit zu erhöhen“, so der G-BA-Jurist. Die Menge sei so festzulegen, dass eine Gelegenheitsversorgung ausgeschlossen werde. Krankenhäuser, die diese Menge nicht vorweisen könnten, dürften einen Patienten nicht mehr behandeln. „Mit der neuen Regelung sind weitere Rechtsgrundlagen für Mindestmengen geschaffen – nun kommt es auf die Umsetzung an“, sagte Roters. hil

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