ArchivDeutsches Ärzteblatt25/2018HIV-Medizin: Komplett veränderte Situation
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Der Artikel geht auf das wichtige Thema der fortwährenden Ausgrenzung und Abgrenzung von Menschen mit HIV im Alltag in Deutschland ein. Hierfür bezieht sich das Deutsche Ärzteblatt auf den Vortrag vom Herrn Rechtsanwalt Jasper Prigge, der vor allem auf das Thema der widerrechtlichen Datenspeicherung seitens der Polizei bei Menschen mit positivem HIV-AK-Status einging und auch die medizinisch nicht nachvollziehbare Verweigerung der Übernahme von Menschen mit einer stabilen HIV-Infektion in den Polizeibeamtenstatus kritisierte. ... Unabhängig davon ist es aber schade, dass das Deutsche Ärzteblatt einerseits die Bundeswehr als Beispiel für Diskriminierung auswählt, mit ihrer Berichterstattung aber auf der anderen Seite den Fakt ignoriert, ... dass seit über einem Jahr sich die Situation in der Bundeswehr komplett geändert hat. Somit stellt bei der Bundeswehr eine HIV-Infektion unter einer wirksamen ART, ausreichender Immunkompetenz sowie Fehlen von Krankheitszeichen kein Hinderungsgrund mehr für die Einstellung, Dienstzeitverlängerung und Übernahme in den Status „Berufssoldat bzw. Berufssoldatin“ dar. Auch stellt die stabile Infektion keinen Hinderungsgrund dar, einen Soldaten in den Auslandseinsatz zu kommandieren. Nach der neuen zentralen Vorschrift der Bundeswehr gibt es sehr rare Verwendungen (zum Beispiel Waffentaucher), für die oben genannten Personen nicht infrage kommen. Der Grund dafür ist nicht die HIV-Infektion selbst, sondern eher der Umstand, dass die Infektion zum Beispiel die Notwendigkeit von täglicher Medikamenteneinnahme mit sich bringt. Hierfür würde also auch ein Soldat nicht infrage kommen, der zum Beispiel täglich Blutdrucksenker einnehmen muss.

Weiter zitiert Frau Zylka-Menhorn Herrn Prigge mit „die USA und die skandinavischen Länder hätten diesem Wissenszuwachs schon längst Rechnung getragen“. Dazu möchte ich zumindest gerade in Bezug auf die US-amerikanischen Streitkräfte hinweisen, dass dem gar nicht so ist. Nach wie vor wird einem/einer US-Amerikaner/-in bei einem positiven HIV-AK-Status die Aufnahme in die Armee grundsätzlich verwehrt, egal in welchem Zustand sich die Infektion befindet. Auch wird ein US-amerikanischer Soldat bei einer bekannt gewordenen HIV-Infektion nicht mehr ins Ausland geschickt. Das Gleiche gilt für Frankreich. Somit ist die Bundeswehr heute eine der wenigen Streitkräfte weltweit, die zumindest hinsichtlich des Themas Diskriminierung bei HIV ihre Hausaufgaben geleistet hat.

Dr. med. Behruz Foroutan, Oberarzt im Bundeswehrkrankenhaus, 10115 Berlin

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