Personaluntergrenzen: Grüne wollen Abbruch der Verhandlungen

Pflegekräfte in Krankenhäusern sollen durch Personaluntergrenzen entlastet werden. Foto: picture alliance

Je länger die Verhandlungen zwischen Deutscher Krankenhausgesellschaft (DKG) und GKV-Spitzenverband über Personaluntergrenzen in der stationären Pflege dauern, desto heftiger wird die Kritik an dem Vorhaben. Nach einem Gespräch im Gesundheitsausschuss des Bundestages mit DKG-Präsident Dr. rer. pol. Gerald Gaß Mitte Juni in Berlin verlangen die Grünen nun einen Abbruch der Verhandlungen. „Wir fordern Union und SPD auf, die Notbremse zu ziehen und die Einführung von Personaluntergrenzen abzubrechen“, erklärte Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion, im Gespräch mit dem Deutschen Ärzteblatt. „Nicht nur wir, sondern auch Pflege-, Patienten- und Verbraucherverbände befürchten, dass Personaluntergrenzen die Situation der Pflegefachkräfte nicht verbessern, sondern im Gegenteil sogar noch verschlechtern werden.“ Damit Personalstandards entwickelt werden, die tatsächlich für eine gute Pflege sorgen, benötige es mehr Zeit, bestätigte Gaß im Ausschuss offenbar auf Nachfrage.

Derweil mahnte Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU), die neuen Regelungen müssten von den Pflegekräften aus gedacht werden. Auf dem Bundeskongress des Bundesverbandes Deutscher Privatkliniken (BDPK) sagte er, die Regelungen dürften nicht dazu führen, dass die Pflegenden zusätzlichen Stress bei ihrer Arbeit hätten, weil sie schichtgenau schauen müssten, wer auf der Station liegt und ob die Pflegepersonaluntergrenzen eingehalten werden können. bee, fos