ArchivDeutsches Ärzteblatt PP7/2018Honorarkommission: Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium beruft 13 Professoren

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Honorarkommission: Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium beruft 13 Professoren

PP 17, Ausgabe Juli 2018, Seite 293

Beerheide, Rebecca

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Das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium (BMG) hat 13 Professoren (http://daebl.de/FG46) in die im Koalitionsvertrag angekündigte Honorarkommission berufen. Das geht aus einem Erlass hervor, der dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt. Die Expertenrunde aus Juristen, Ökonomen und Medizinern soll wichtige Leitfragen aufarbeiten. Sie hat etwa zu klären, welche Probleme bei den geltenden unterschiedlichen Honorarordnungen im vertrags- und privatärztlichen Bereich bestehen. Auch soll sie analysieren, welche grundsätzlichen Ansätze für ein modernes Vergütungssystem für ambulante ärztliche Leistungen in Betracht kommen. Darüber hinaus soll die Kommission Auskunft über rechtliche Einordnungen, Kostenfragen und Folgen eines neuen Vergütungssystems auf die Versorgungsqualität geben. Das Papier legt auch die Bedingungen für die Mitglieder der „Wissenschaftlichen Kommission für ein modernes Vergütungswesen (KOMV)“ fest. Demnach dürfen diese in der Zeit, in der sie im Auftrag des BMG arbeiten, keine beratende Tätigkeit für die Organisationen in der ambulanten ärztlichen Vergütung ausüben. Dazu zählen die Selbstverwaltung und insbesondere die Kassenärztliche Bundesvereinigung sowie die gesetzliche und private Kran­ken­ver­siche­rung. Tätigkeiten, die außerhalb der Lehre an den jeweiligen Hochschulen stehen, müssen dem Ministerium angezeigt werden. Die Kommission soll bis zum 31. Dezember 2019 einen Bericht vorlegen. Ob und wann dieser veröffentlicht werde, entscheide die Bundesregierung, heißt es in dem Erlass. bee

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