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Dtsch Arztebl 2018; 115(29-30): A-1407 / B-1185 / C-1177

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Der ergänzte Bewertungsausschuss gemäß § 87 Abs. 5a SGB V hat in seiner 26. Sitzung einen Beschluss (schriftliche Beschlussfassung) zur Anpassung der Fristen aus den Protokollnotizen Nummer 1, 2 und 4 des Beschlusses des ergänzten Bewertungsausschusses in seiner 11. Sitzung am 13. September 2016 zur Vergütung von Sachkosten der Leistungen der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung gemäß § 116b Abs. 6 Satz 8 SGB V mit Wirkung zum 1. Juli 2018 gefasst. Da die für die empirischen Untersuchungen notwendigen Daten erst ab dem 1. Januar 2018 erhoben werden können, waren die Fristen für die Untersuchungs- und Prüfaufträge des Instituts des Bewertungsausschusses und des ergänzten Bewertungsausschusses zu verlängern.

Dieser Beschluss sowie die entscheidungserheblichen Gründe zu diesem Beschluss sind auf der Internetseite des Instituts des Bewertungsausschusses unter www.institut-ba.de veröffentlicht.

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Hinweis:

Gemäß § 87 Absatz 6 Satz 2 SGB V kann das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) innerhalb von zwei Monaten den Beschluss beanstanden.

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