ArchivDeutsches Ärzteblatt29-30/2018Interview mit Jens Spahn (CDU), Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter: Im Zweifel ist das Ministerium am Zug

POLITIK: Das Interview

Interview mit Jens Spahn (CDU), Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter: Im Zweifel ist das Ministerium am Zug

Dtsch Arztebl 2018; 115(29-30): A-1362 / B-1150 / C-1142

Beerheide, Rebecca; Maibach-Nagel, Egbert

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Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn appelliert an die Selbstverwaltung, Beschlüsse des Gesetzgebers zügig umzusetzen. Handlungsbedarf gibt es genug, wie der Minister im Gespräch mit dem Deutschen Ärzteblatt verdeutlicht.

Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) ist seit vier Monaten im Amt. In seinem Heimatort Ahaus im Münsterland erläuterte er seine Pläne für die kommenden Monate. Fotos: Dennis Stachel für Deutsches Ärzteblatt

Herr Spahn, Sie sind seit vier Monaten im Amt des Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ters. Sie waren zuvor einige Jahre im Finanzministerium. Was hat sich in Ihrer Abwesenheit nicht verändert?

Jens Spahn: Viele Entscheidungen, die vor vier oder fünf Jahren getroffen wurden, sind von der Selbstverwaltung bis heute nicht umgesetzt. Ich bin ein Fan der Selbstverwaltung. Aber einer Funktionierenden! Beispielsweise kommt die Richtlinie zum Zweitmeinungsverfahren fast zwei Jahre nach dem gesetzlich vorgegebenen Termin. Oder: Schon 2012 haben wir beschlossen, dass eine höhere Pauschale gelten soll, wenn ein Patient erstmalig zu einem Arzt kommt. Jetzt haben wir 2018 und da ist nichts passiert. Wir wollen verloren gegangenes Vertrauen in die Politik wiedergewinnen. Die Menschen müssen erkennen, dass Entscheidungen des Gesetzgebers ihren Alltag tatsächlich verbessern. Und wenn die Selbstverwaltung Aufträge nicht erfüllt, müssen wir die Dinge anders lösen. Im Zweifel ist das Ministerium am Zug.

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Ihr Vorschlag, die Sprechstundenzeiten für Vertragsärzte von 20 auf 25 Stunden zu erhöhen, hat für Aufregung gesorgt.

Spahn: Wir wollen den Zugang der Patientinnen und Patienten zur Versorgung verbessern. Dafür werden wir die Terminservicestellen ausbauen und die Mindestsprechstunden von 20 auf 25 Stunden erhöhen. Den Gesetzentwurf dazu werden wir in Kürze vorlegen. Zusätzlich möchte ich pro Woche fünf offene Sprechstunden bei bestimmten Arztgruppen, wie beispielsweise Hausärzten, Kinderärzten oder Gynäkologen. Ich weiß, dass viele Ärzte diese Anforderungen schon übererfüllen. Aber durch klarere Vorgaben schützen wir genau diese große Mehrheit der Ärzte, die teilweise bis an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit arbeitet, vor einer Minderheit, die ihren Versorgungsauftrag nicht voll ausfüllt. Es geht um Fairness. Wer sich dafür entscheidet, Vertragsarzt zu werden, geht eine Verpflichtung ein – und bekommt dafür den Zugang zu 90 Prozent der Versicherten als potenzielle Patienten. Klar ist: Wer hilft, dass die Versorgung besser wird, soll dafür auch angemessen vergütet werden.

Was verstehen Sie unter offenen Sprechstundenzeiten?

Spahn: In offene Sprechstunden können Patienten kommen, ohne vorher einen Termin vereinbart zu haben. Patientinnen und Patienten können zu diesen Zeiten schnell etwas abklären lassen. Das wirkt wie ein Überlaufventil bei zu langen Terminwartezeiten. Krankenkassen und die Ärzteschaft sollen verhandeln, für welche Arztgruppen unter welchen Bedingungen das gelten soll. Und noch mal: Die Ärzte, die uns dabei helfen, die Versorgung zu verbessern, sollen höher und außerhalb des Budgets vergütet werden. Beispielsweise, wenn sie Termine über die Terminservicestellen annehmen. Gleiches gilt auch für die Grundpauschalen bei offenen Sprechstunden.

Der GKV-Spitzenverband sagt momentan, es gebe keine zusätzliche Vergütung.

Spahn: Wenn wir im Gesetz festschreiben, dass es eine zusätzliche Vergütung gibt, dann gibt es eine. Punkt. Ich möchte nicht pauschal die Budgets wegnehmen. Das ist mir zu wenig zielgerichtet. Ich möchte, dass wir die Ärzte finanziell spürbar besser stellen, die wirklich zusätzliche Patienten behandeln. Das muss sich in Summe gar nicht so sehr davon unterscheiden, was die KBV sich insgesamt vorgestellt hat.

Die Patienten beklagen immer wieder, das Ärzte zu wenig Zeit haben. Eine Lösung wäre, die sprechende Medizin besser zu vergüten. Was sagt der Minister dazu?

Spahn: Ich bin grundsätzlich dafür, die Leistungen zugunsten der sprechenden Medizin zu überprüfen und im Gegenzug die technischen Leistungen anzupassen. Damit haben wir den Bewertungsausschuss bereits beauftragt. Das ist bisher aber noch nicht umgesetzt. Auch da werden wir Druck machen.

Sie sagen, dass die Selbstverwaltung zu langsam entscheidet. Das geplante Gesetz soll Anfang Januar in Kraft treten. Wie viel Zeit hat die Selbstverwaltung?

Spahn: Wir werden für die Verhandlungen, etwa zur besseren Vergütung und Entbudgetierung bei der Annahme neuer Patienten, einen engen zeitlichen Rahmen von drei Monaten setzen.

Das Gesetz wird als Omibusgesetz ja sehr viele Themen der Gesundheitspolitik enthalten.

Spahn: Wir werden mit einem Bündel an Maßnahmen auf die zu langen Wartezeiten für GKV-Patienten reagieren. Viele Ärzte machen keinen Unterschied, aber zu oft wird eben doch einer gemacht. Wenn die Ärzte das Nebeneinander von GKV und PKV erhalten wollen, sollten sie hier mitziehen. Denn genau an der Stelle liegt doch der Aufreger über angebliche Zwei-Klassen-Medizin. Natürlich gibt es ländliche Regionen, da können die besten Terminservicestellen nichts an den Wartezeiten ändern. Weil dort einfach Ärzte fehlen. Deshalb wollen wir hier mehr Anreize setzen, indem wir zum Beispiel die Strukturfonds der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) weiterentwickeln.

In den vergangenen Tagen wurde das Gutachten des Sachverständigenrates (SVR) vorgelegt. Darin sind viele Ansätze zur besseren Steuerung von Patienten, speziell auch bei Notfällen, enthalten. Sollte man Patienten generell mehr steuern?

Spahn: Was wir brauchen ist eine bessere Vernetzung und Zusammenarbeit im Gesundheitswesen. Dazu wollen wir die ambulante und stationäre Versorgung künftig „an einem Tresen“ organisieren. Beim Verhältnis zwischen Notdienst, der 112 und den Notfallambulanzen setze ich vor allem darauf, dass wir die Triage stärken. Am Telefon muss jemand mit Sachverstand sitzen, der entscheiden kann, ob der Patient besser im Krankenhaus oder in einer Bereitschaftspraxis aufgehoben ist.

Der SVR hat für die Notfallversorgung Portale vorgeschlagen, die von den KVen geleitet werden. Wie wird das in der Gesetzgebung aussehen?

Spahn: Wir schauen uns das Gutachten jetzt genau an und werden dann unsere Schlüsse daraus ziehen. Aus heutiger Sicht wäre es denkbar, Leitung und Vergütung eines Notfallportals in eine Hand zu legen. Darüber werden wir mit den Bundesländern, der KBV und den Krankenhäusern sprechen. Für den Patienten ist es am Ende nur wichtig, dass es funktioniert.

Können Sie dies bundeseinheitlich regeln, sodass es überall gleich funktioniert?

Keine Zeit mehr verlieren: Minister Spahn will die Selbstverwaltung von Ärzten und Krankenkassen stärker in die Pflicht nehmen.

Spahn: Der Rahmen sollte überall gleich sein. Mein Eindruck ist, dass die Bereitschaft zur Kooperation da ist. Darüber werde ich mit den Ländern sprechen.

Der SVR hat die fehlenden Investitionen der Länder bei der Krankenhausfinanzierung kritisiert. Was klappt da eigentlich nicht?

Spahn: Zu viele Länder investieren noch zu wenig in ihre Krankenhäuser. Wir tragen unseren Teil bei und werden die Länder weiterhin beim notwendigen Strukturwandel unterstützen. Dafür soll der Strukturfonds auf eine Gesamtsumme von jeweils zwei Milliarden Euro von den Krankenkassen und Ländern ausgeweitet werden. Zudem werden wir Pflegekräfte vor dem indirekten Spardiktat der Länder schützen. Weil Geld von den Ländern fehlt, müssen Krankenhäuser zu oft notwendige Investitionen aus Mitteln finanzieren, die eigentlich für die Pflege bestimmt wären. Deshalb sollen die Kosten für die Pflege künftig unabhängig von den Fallpauschalen vergütet werden.

Eine Bund-Länder-Gruppe soll ab Oktober 2018 bis Ende 2019 tagen. In der jüngsten Geschichte der Gesundheitspolitik haben einige dieser Arbeitsgruppen schon gute Vorschläge erarbeitet. Was erwarten Sie von den Vorschlägen?

Spahn: Stimmt, es ist ein großer Erfolg, dass Gesundheits- und Wissenschaftsminister den Masterplan Medizinstudium gemeinsam erarbeitet haben. Hier ist viel auf dem Weg. Bei der Arbeitsgruppe zur sektorenübergreifenden Versorgung kommt es darauf an, dass Bund und Länder gemeinsam konkrete Ergebnisse in einem überschaubaren Zeitraum erarbeiten. Bedarfsplanung, Zulassung, Codierung und Dokumentation – all das sind Themen, die auf der Agenda stehen werden. Gute Vorschläge für eine bessere Zusammenarbeit und Vernetzung will ich noch in dieser Legislaturperiode umsetzen.

Auf dem Deutschen Ärztetag wurde gerade das Fernbehandlungsverbot entschärft. Jetzt werden 17 Lan­des­ärz­te­kam­mern das umsetzen. Wie schätzen Sie das ein?

Spahn: Die Lockerung des Fernbehandlungsverbots war ein wichtiger Schritt. Denen, die jetzt Entscheidungen in den Lan­des­ärz­te­kam­mern treffen müssen, rate ich: Versuchen Sie, es schnell zu machen, damit auch hier in Deutschland vernünftige Angebote entstehen können! Die Telemedizin kann die Versorgung in ländlichen Gebieten verbessern und auch den Arbeitsalltag der Ärzteschaft erleichtern. Deshalb bin ich mit den Ärzten im Dialog darüber, wie wir sinnvolle telemedizinische Anwendungen noch schneller in die Versorgung bringen können. Denn ich bin dafür, dass wir Dinge gemeinsam gestalten, statt sie zu erleiden.

Für die Pläne braucht es ein sicheres Kommunikationsnetz. Derzeit müssen die Praxen die Konnektoren kaufen. Dabei gibt es Diskussionen um die Finanzierung, da viele Angebote erst spät auf den Markt gekommen sind und Fristen auslaufen.

Spahn: Die Ausstattung geht voran: Bisher sind circa 25 000 Arzt- beziehungsweise Zahnarztpraxen an die Tele­ma­tik­infra­struk­tur angeschlossen. Jetzt ist ein zweiter Anbieter für Konnektoren auf dem Markt und wir erwarten in nächster Zeit weitere. Auch wenn ich die Reserviertheit nach 14 Jahren Warten auf die Gesundheitskarte verstehe, rate ich den Ärzten: Besorgen Sie sich einen Konnektor. Er ist die Grundvoraussetzung für die weitere Vernetzung. Wir brauchen ein sicheres Netz und sichere Kommunikationsmöglichkeiten, damit die elektronische Patientenakte, das eRezept oder die Notfalldaten in der Versorgung ankommen können. Ohne Konnektoren verlieren Ärzte den Anschluss an die Zukunft!

Wie viel Schuld hat die Industrie an der Situation?

Spahn: Die Industrie hat mehr Zeit gebraucht als erwartet. Es sind aber auch hohe Sicherheitsanforderungen einzuhalten, die im laufenden Entwicklungsprozess vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik an die aktuelle Sicherheitslage angepasst wurden. Zu Recht, denn es geht um Patientendaten.

Mit einem geplanten E-Health-Gesetz II wollen Sie ab Herbst starten. Wie lässt sich das Gesundheitswesen überhaupt digitalisieren und zur Zusammenarbeit mit Start-up-Unternehmen bewegen?

Spahn: Wir arbeiten an einem Digitalisierungsgesetz – aber die Digitalisierung muss eigentlich bei allen Vorhaben mitgedacht werden. Im nächsten Schritt wollen wir die Krankenkassen verpflichten, spätestens ab 2021 allen ihren Versicherten Patientenakten anzubieten. Die Kassen, die das früher machen wollen, bekommen die notwendige Rechtssicherheit. Diese Klarstellung werden wir noch in diesem Monat auf den Weg bringen. Parallel erarbeitet die gematik die nötigen Standards. Entscheidend ist, dass die Akte anschlussfähig, interoperabel und sicher ist. Bei Innovationen im Gesundheitswesen sollten wir nicht nur auf die großen Tanker setzen. Es gibt auch kleinere Unternehmen, die gute Ideen haben. Wir wollen Apps und digitale Anwendungen, die einen nachweisbaren Nutzen für Patienten haben, schneller in die Erstattung bekommen. Dabei sollen Start-ups die gleichen Chancen haben wie etablierte Firmen.

Bleibt die gematik erhalten?

Spahn: Die gematik behält ihre Aufgabe, die Tele­ma­tik­infra­struk­tur zu betreiben. Und es muss eine Institution geben, die neue Anwendungen zulässt. Das kann die gematik sein.

Die Organspende ist wieder in der Diskussion. Wie stellen Sie sich zum Thema Widerspruchslösung?

Spahn: Wir brauchen mehr Organspenden. Das sind wir den 10 000 Menschen, die auf ein Organ warten, schuldig. Ich habe bereits im Juni Experten ins Ministerium eingeladen, um einen offenen Dialog zu beginnen. Dabei diskutieren wir auch über die Widerspruchslösung. Außerdem werden wir im Herbst ein Gesetzespaket zur Verbesserung der Rahmenbedingungen, etwa durch eine bessere Vergütung im Krankenhaus, vorlegen.

Mit welchem Projekt aus der Gesundheitspolitik werden Sie sich in diesem Sommer befassen?

Spahn: Die Ausbildung der Ärzte bleibt eines der großen Themen! Ich habe mir erst gestern in Münster das Projekt LIMETTE angeschaut. Angehende Ärztinnen und Ärzte können hier ihre kommunikativen Fähigkeiten unter Beweis stellen. Sie spielen mit Schauspielern Behandlungen durch. Diese werden aufgezeichnet und später mit Dozenten und Studenten gemeinsam ausgewertet. Ein tolles Projekt, das den Medizinstudenten Austausch untereinander ermöglicht. Es unterstreicht, wie wichtig das Arzt-Patienten-Gespräch auf Augenhöhe ist

Das Interview führten Rebecca Beerheide und Egbert Maibach-Nagel.

Jens Spahn

Der 1980 in Ahaus geborene CDU-Politiker ist seit März 2018 Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter. Der gelernte Bankkaufmann zog bei den Bundestagswahlen 2002 als direktgewählter Abgeordneter von „Steinfurt I – Borken I“ in den Bundestag ein. Den Wahlkreis gewann er bei den folgenden vier Wahlen erneut. 2017 erhielt er 51,2 Prozent der Erststimmen – eines der besten CDU-Ergebnisse bundesweit. Im Bundestag beschäftigte er sich ab 2005 mit Gesundheitspolitik. Zwischen 2009 und 2015 war er gesundheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion. 2015 wechselte er als Staatssekretär ins Bundesfinanzministerium. Der jüngste Minister im Kabinett gilt als Kritiker von Kanzlerin Angela Merkel.

Dokumentation Koalitionsvertrag

Die letzte Verhandlungsrunde zum Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD dauerte mehr als 24 Stunden. Am 7. Februar einigte man sich auf ein Regierungsprogramm von 177 Seiten. Acht Seiten davon nehmen die Themen Gesundheit und Pflege ein. Das Deutsche Ärzteblatt hatte in seiner Titelgeschichte die wichtigsten Punkte dokumentiert. Jens Spahn wurde am 14. März zum Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter ernannt.

Deutsches Ärzteblatt Ausgabe 7:
http://daebl.de/CF67

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karagoez2504
am Dienstag, 31. Juli 2018, 12:13

Im Zweifel ist das Ministerium am Zug

Sehr guter Artikel,
leider wird vieles an der Realität scheitern. Sprechende Medizin sollte honoriert werden. Die Realität
ist eine andere: wenn deutsche Patienten in ein Krankenhaus kommen, können sich diese maximal mit
dem Chefarzt, dem Pflegepersonal unterhalten. Viele ausländischen "Kollegen" fehlte es an ausreichenden Deutschkenntnissen und fachlichen Kenntnissen, da helfen Theaterspielchen nichts.
Ein Chefarzt sagte mir mal resignierend: Anamese?--- brauchen wir nicht mehr, wir haben CT/MRT und
Labor. Diese Missstände werden nicht besser, eher schlechter, wenn unsere Politik insgesamt nicht geändert wird, die Bemühungen von Herrn Spahn in allen Ehren
Dr. K. Frey
HNO-Arzt Marl

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