Implantateregister: Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium kündigt Gesetz an

Für die Daten zu Implantaten soll es eine zentrale Sammelstelle geben. Foto: picture alliance

Die Bundesregierung will in der zweiten Jahreshälfte einen Referentenentwurf für ein Implantateregister-Gesetz vorlegen. Das geht aus einer Antwort des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) auf eine Kleine Anfrage der FDP hervor. Zweck des Registers sei es, Sicherheit und Qualität der Implantate und der medizinischen Versorgung für gesetzlich und privat Versicherte zu verbessern. Als zentrale Datensammelstelle ist das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) angedacht. Wie die Regierung betont, sind erste Vorbereitungen für das Implantateregister beim DIMDI erfolgt. Dafür seien rund 140 000 Euro aufgewendet worden. Zu den jährlichen Betriebskosten für das Register wollte sich das Ministerium nicht äußern. Es verwies auf den Referentenentwurf. Das Implantateregister soll im Anschluss an das Gesetzgebungsverfahren den Betrieb aufnehmen. Das Vorhaben war im Koalitionsvertrag der vergangenen Regierung vorgesehen, wurde aber nicht umgesetzt. may