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Kurz notiert

Klinische Krebsregister: Die Bundesländer erhalten bis zum 31. Dezember 2019 Zeit, die Förderkriterien des GKV-Spitzenverbandes für klinische Krebsregister zu erfüllen. Damit wird die Frist um ein Jahr verlängert. Im Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz (KFRG) wurde zunächst festgelegt, dass die Register die 43 Förderkriterien bis zum Ende dieses Jahres erfüllen müssten, um zu 90 Prozent von den Krankenkassen finanziert zu werden.

PrEP: Versicherten mit erhöhtem HIV-Infektionsrisiko wird ein Anspruch auf ärztliche Beratung, erforderliche Untersuchungen und Versorgung mit Arzneimitteln bei Präexpositionsprophylaxe (PrEP) zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung eingeräumt.

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Kryokonservierung: In den Fällen, in denen eine akute Krebserkrankung beziehungsweise deren Behandlung zu einem unwiederbringlichen Fertilitätsverlust führen würde, wird der Leistungsanspruch gesetzlich Versicherter um die Kryokonservierung von Keimzellgewebe, Ei- und Samenzellen erweitert.

Sektorenübergreifende Versorgung: Sektorenübergreifende Schiedsgremien auf Ebene des Bundes und der Länder sollen dafür sorgen, dass Versorgungsverträge zwischen Kassenärztlichen Vereinigungen, Krankenkassen und Landeskrankenhausgesellschaften künftig zügiger umgesetzt werden können.

Pflege: Künftig sollen auch reine Betreuungsdienste, die zum Beispiel die Wohnungen der Pflegebedürftigen reinigen, Leistungen aus der Pflegeversicherung erhalten. Dies sei notwendig, um der wachsenden Nachfrage nach entsprechender Unterstützung durch ein breiteres Angebot Rechnung zu tragen, heißt es im TSVG.

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