Risiko­struk­tur­aus­gleich: Beirat beim Bundesversicherungsamt umgebaut

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat den langjährigen Vorsitzenden des Beirats des Bundesversicherungsamtes (BVA) zur Weiterentwicklung des Risiko­struk­tur­aus­gleichs, Prof. Dr. rer. pol. Jürgen Wasem, nicht erneut in das Gremium berufen. Ebenfalls nicht mehr dabei sind der Gesundheitsökonom Prof. Dr. rer. pol. Eberhard Wille und Prof. Achim Wambach, Vorsitzender der Monopolkommission. Das geht aus der Aufstellung des neuen Beirats hervor, den das BVA veröffentlicht hat. Das BMG wollte keine Begründung für die Nichternennung von Wasem, Wille und Wambach abgeben. Ein Sprecher sagte dem Deutschen Ärzteblatt (DÄ), es habe sich um eine turnusmäßige Neubesetzung gehandelt. Dies sei ein „normaler, formaler Akt“, den Minister Spahn am 22. August vorgenommen habe. Jürgen Wasem, der neun Jahre lang Vorsitzender des Beirats gewesen ist, sagte dem DÄ, die Nichtbenennung sei für ihn nicht ganz überraschend gekommen. Er habe Spahn zuletzt scharf kritisiert, dass dieser die Kassen mit hohen finanziellen Rücklagen zwingen wollte, ihre Zusatzbeiträge zu senken. Die Nichtberufung sei offenbar eine Art Bestrafung, erklärte Wasem. Er hatte damals der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gesagt, das Vorhaben Spahns könne die Mitgliederwanderung von Kassen mit hohen Zusatzbeiträgen zu solchen mit niedrigeren beschleunigen. Die von der Abwanderung betroffenen Kassen müssten ihre Zusatzbeiträge weiter erhöhen, was eine „Todesspirale“ in Gang setzen könne. may