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In seiner 30. Sitzung hat der ergänzte Bewertungsausschuss gemäß § 87 Abs. 5a SGB V einen Beschluss (schriftliche Beschlussfassung) zur Vergütung der Leistungen der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung nach § 116b Absatz 6 Satz 8 SGB V mit Wirkung zum 16. August 2018 (Teil A) und mit Wirkung zum 1. Oktober 2018 (Teil B) gefasst.

In Teil A des Beschlusses erfolgt die Anpassung von abrechnungsfähigen Gebührenordnungspositionen bei der Indikation ausgewählte seltene Lebererkrankungen im Rahmen der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV) an den aktuellen Stand des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM). Grund für die Anpassung ist der zwischenzeitlich erfolgte Beschluss des Erweiterten Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 4 SGB V in seiner 54. Sitzung am 14. März 2018 Teil A zur Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) mit Wirkung zum 1. Juli 2018. Darin wurden die für die ASV relevanten Leistungen nach den Gebührenordnungspositionen 32766 und 32767 aus dem EBM gestrichen. Der Leistungsinhalt der beiden aus dem EBM gestrichenen Gebührenordnungspositionen wird nun durch die neu in den EBM aufgenommenen Gebührenordnungspositionen 32772 und 32773 abgebildet.

In Teil B des Beschlusses werden entsprechend der Vorgaben des am 16. August 2018 in Kraft getretenen Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Anlage 2 o) ausgewählte seltene Lebererkrankungen der ASV-Richtlinie, die Gebührenordnungsposition 51010 (Vorhaltung der Rufbereitschaft im Notfall) sowie die psychotherapeutischen Leistungen der Gebührenordnungspositionen 51030, 51032 und 51033 in den Anhang 6 EBM aufgenommen und sind dadurch im Rahmen der ASV bei ausgewählten seltenen Lebererkrankungen fortan abrechenbar.

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Dieser Beschluss sowie die entscheidungserheblichen Gründe zu diesem Beschluss sind auf der Internetseite des Instituts des Bewertungsausschusses unter https://institut-ba.de veröffentlicht.

Hinweis:

Gemäß § 87 Absatz 6 Satz 2 SGB V kann das Bundesministerium für Gesundheit innerhalb von zwei Monaten den Beschluss beanstanden.

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