ArchivDeutsches Ärzteblatt40/2018Ambulante Pflegedienste: Künftig soll nach Tarif bezahlt werden

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Ambulante Pflegedienste: Künftig soll nach Tarif bezahlt werden

Dtsch Arztebl 2018; 115(40): A-1726 / B-1456 / C-1442

dpa; afp

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Lohndumping in der ambulanten häuslichen Krankenpflege soll mit dem Pflegepersonal- Stärkungsgesetz beendet werden. Foto: dpa
Lohndumping in der ambulanten häuslichen Krankenpflege soll mit dem Pflegepersonal- Stärkungsgesetz beendet werden. Foto: dpa

Mitarbeiter ambulanter Pflegedienste sollen künftig nach Tarif bezahlt werden. „Lohndumping in der ambulanten häuslichen Krankenpflege hat endlich ein Ende“, erklärte Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU). Die Koalition einigte sich jetzt auf eine Gesetzesänderung, wonach Krankenkassen die Bezahlung von Tarifgehältern nicht mehr als unwirtschaftlich ablehnen dürfen. Die Änderung ist Teil des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes, das derzeit im Parlament beraten wird und Anfang Januar 2019 in Kraft treten soll.

Tarifbezahlung sei ein Weg von vielen, um den Pflegeberuf wieder attraktiver zu machen, betonte Spahn. Es sei eines der Hauptziele der Regierung, die Personalprobleme in der Pflege zu lösen.

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Konkret soll festgeschrieben werden, dass gesetzliche Krankenkassen den ambulanten Krankenpflegediensten den Tariflohn erstatten müssen. Die Kassen sind per Gesetz dazu verpflichtet, Leistungen „wirtschaftlich und preisgünstig“ einzukaufen – auf diese Weise sollen die Beiträge möglichst stabil bleiben. In den Verhandlungen mit den Pflegediensten hatte diese Vorschrift jedoch dazu geführt, dass Tariflöhne als zu hoch abgelehnt und nicht vollständig erstattet wurden.

Nun sollen die Leistungserbringer verpflichtet werden, die Bezahlung der Mitarbeiter „jederzeit einzuhalten“. Die Pflegedienste müssten den Krankenkassen zudem auf Verlangen die entsprechende Bezahlung jederzeit nachweisen können. dpa/afp

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