ArchivDeutsches Ärzteblatt40/2018Sprechstunden: Blindflug

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Sprechstunden: Blindflug

Dtsch Arztebl 2018; 115(40): A-1723

Schmedt, Michael

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Michael Schmedt, Stellv. Chefredakteur
Michael Schmedt, Stellv. Chefredakteur

Medizinstudierende werden mit Prämien aufs Land gelockt, die Politik führt Landarztquoten ein, Gemeinden stellen Ärzten Praxisräume kostenfrei zur Verfügung. Viele Anreize, um den Ärztemangel in unterversorgten, meist ländlichen Gebieten zu beheben. Auch Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) ist nicht untätig. Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) sollen regionale Zuschläge bei Unterversorgung sowie bei einem zusätzlichen lokalen Versorgungsbedarf möglich werden. Das hört sich genauso gut an wie Spahns Ankündigung, die Mehrarbeit der Vertragsärzte, die er ihnen durch die Erhöhung der Sprechstundenzahl von 20 auf mindestens 25 Stunden und die verpflichtenden fünf offenen Sprechstunden aufbürdet, extrabudgetär zu vergüten.

Vereinfacht gesagt sieht die Rechnung des Ministers so aus: Mehr Sprechstunden, ein paar Stunden ohne Terminvergabe, das alles mit Euro-Anreizen für die Ärzte garniert, und schon ist die bessere Terminlage und Versorgung für die Patienten fertig. Dem Wähler beziehungsweise dem Patienten mag das zunächst einleuchtend erscheinen, gäbe es da nicht den einen oder anderen Haken. Erstens ist nicht klar, welches Volumen an zusätzlichen Sprechstunden zusammenkommt, da Vertragsärzte ohnehin schon überwiegend mehr als 50 Stunden in der Woche arbeiten. Und bei denen, die bereits 25 Sprechstunden anbieten, vergrößert sich das Angebot auch durch offene Sprechstunden nicht, sondern die Termine verschieben sich nur. Zu guter Letzt weiß niemand, wo die möglichen zusätzlichen Sprechstunden entstehen und ob sie dort notwendig sind.

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Das Gesetz schafft auf diese Weise ein Angebot, von dem keiner sagen kann, wie und in welchem Maß es angenommen wird und welchen Steuerungseffekt es hat. Ein konkreter Plan sieht anders aus. Jeder Unternehmer würde zunächst eine Marktanalyse machen, bevor er sein Angebot vergrößert oder Öffnungszeiten verändert. Diese Regelungen des TSVG erwecken eher den Eindruck: wir versuchen das mal und schauen, was passiert.

Dies ist ein Blindflug, der umso ärgerlicher ist, als er einen immensen bürokratischen Aufwand mit sich bringt, um diese Regelungen zu überprüfen. Denn im TSVG heißt es: „Die Kassenärztlichen Vereinigungen überwachen die Einhaltung der Mindestsprechstunden (einheitliche Prüfkriterien und jährliche Ergebnisberichte an Landes- und Zulassungsausschüsse sowie Aufsichtsbehörden).“ Der KBV-Vorstandsvorsitzende Dr. med. Andreas Gassen sprach auf der KBV-Ver­tre­ter­ver­samm­lung zu Recht von einer dann notwendigen „KV-Polizei“, die keiner brauche und wolle (Seite 1733).

Viel schlimmer ist aber das Signal, das an die Nachwuchsmediziner gesendet wird: Die Niederlassung wird immer stärker kontrolliert und reglementiert. Der freie Beruf Arzt, dessen Attraktivität von möglichst wenig Bürokratie und möglichst wenig Einflussnahme des Staates abhängt, wird den (noch) niederlassungswilligen Ärztinnen und Ärzten vermiest.

Und damit sind wir wieder beim Ärztemangel. Denn Anreize für eine Niederlassung werden verpuffen. Der Steuerungseffekt der Termin- und Sprechstundenregelungen, der den Patienten zugutekommen soll, könnte so unerwünschte Auswirkungen auf die Versorgung haben: Immer weniger Niederlassungen, Zentrenbildung (im schlimmsten Fall finanziert von privaten Investoren) und weiterhin Ärztemangel in ländlichen Regionen.

MIchael Schmedt
Stellv. Chefredakteur

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