ArchivDeutsches Ärzteblatt41/2018Randnotiz: Entrümpeln und aufräumen

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Randnotiz: Entrümpeln und aufräumen

Maybaum, Thorsten

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Die Schlagzahl in der Gesundheitspolitik ist in den vergangenen Jahren hoch gewesen. Gesetze und Verordnungen bestimmen das Tagesgeschäft des Hauses von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Dass aber nicht nur neue Reformen wichtig sind, daran hat nun Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) erinnert. Er hat sich dafür ausgesprochen, ein neues „Sozialgesetzbuch Versorgung“ zu schaffen. Dieses soll die Sozialgesetzbücher (SGB) V (Krankenversicherung) und SGB XI (Pflegeversicherung) zusammenführen. Garg begründete seinen Vorstoß damit, dass viele Pflegebedürftige chronisch krank seien. Sie benötigten neben pflegerischer Versorgung eine kontinuierliche ärztliche Betreuung. „Das bedeutet: Pflege und ärztliche Versorgung müssen Hand in Hand gehen“, sagte der FDP-Politiker anlässlich des 1. Pflegetags Schleswig-Holstein. Jedoch stünden einer ganzheitlichen Versorgung bisher viele Schnittstellen zwischen Krankenversicherung und Pflegeversicherung entgegen. Das betrifft Garg zufolge zum Beispiel die Felder Prävention und Rehabilitation zur Vermeidung von Pflegebedürftigkeit. Diese würde „aufgrund unterschiedlicher ökonomischer Anreize nur unzureichend ergriffen“, kritisierte er die bisherigen Rahmenbedingungen. Gesundheitsversorgung und Pflegeversorgung müssten gemeinsam gedacht und geregelt werden. Recht hat er. In den Ministerien sollte es eigentlich auch immer darum gehen, Schnittstellenprobleme zu erkennen und zu beseitigen. Das Entrümpeln von Gesetzen gehört ebenso dazu. Aus der Erfahrung aus dem eigenen Haushalt kann man sagen: Das erleichtert.

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