ArchivDeutsches Ärzteblatt43/2018Nichtraucherschutz: Neuer Versuch für ein Tabakwerbeverbot

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Nichtraucherschutz: Neuer Versuch für ein Tabakwerbeverbot

Dtsch Arztebl 2018; 115(43): A-1922 / B-1610 / C-1596

afp; Maybaum, Thorsten

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Tabakwerbung auf Plakaten ist in Deutschland immer noch erlaubt. Foto: dpa
Tabakwerbung auf Plakaten ist in Deutschland immer noch erlaubt. Foto: dpa

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), hat einen neuen Anlauf für ein Verbot von Tabakwerbung auf Plakaten und im Kino gefordert. „Viel zu lange liegt das Tabakaußenwerbeverbot bereits auf Eis“, sagte Mortler den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Es sei Zeit, endlich mit den Diskussionen Schluss zu machen. Mit Blick auf die Abwahl des früheren Unions-Fraktionschefs Volker Kauder, der mehrfach Initiativen für ein Verbot gestoppt hatte, sagte Mortler: „Jetzt liegt eine neue Zeit vor uns und ich bin optimistisch, dass wir es gemeinsam mit den Fraktionskollegen in dieser Legislaturperiode schaffen, diese Kuh ein für alle Mal vom Eis zu bekommen.“

Die Unionsfraktion im Bundestag äußerte sich auf Nachfrage des Deutschen Ärzteblattes bisher aber nicht zu der Frage, wie es mit dem Tabakwerbeverbot weitergehen soll. Über das Thema wird in der Bundesregierung seit Langem gestritten. Deutschland hat sich im Rahmen internationaler Abkommen der Welt­gesund­heits­organi­sation verpflichtet, ein umfassendes Werbeverbot für Tabakprodukte zu erlassen. Ein entsprechender Gesetzentwurf der vorigen Großen Koalition scheiterte 2016 am Widerstand der Unions-Fraktionsführung. Aus dem neuen Koalitionsvertrag mit der SPD wurde die Forderung dann auf Druck von Unionspolitikern wieder gestrichen. Opposition und Ärzte, unter anderem die Bundes­ärzte­kammer, hatten sich immer wieder für ein Tabakwerbeverbot ausgesprochen.

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