ArchivDeutsches Ärzteblatt44/2018Unabhängige Patientenberatung: Bundesrechnungshof fordert Fördervereinbarung an

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Unabhängige Patientenberatung: Bundesrechnungshof fordert Fördervereinbarung an

Dtsch Arztebl 2018; 115(44): A-1980 / B-1654 / C-1640

Maybaum, Thorsten

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Der Bundesrechnungshof kündigte erstes Interesse am Fall der UPD an. Foto: picture alliance
Der Bundesrechnungshof kündigte erstes Interesse am Fall der UPD an. Foto: picture alliance

Die Transparenzdefizite bei den Finanzen der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) und die Vorwürfe, dass bei der Auftragsvergabe an die Sanvartis GmbH 2015 nicht alles rechtskonform gelaufen sein könnte, haben den Bundesrechnungshof (BRH) auf den Plan gerufen. Wie eine BRH-Sprecherin dem Deutschen Ärzteblatt mitteilte, will die zuständige Fachabteilung des BRH vom GKV-Spitzenverband die Fördervereinbarung mit der UPD/Sanvartis anfordern. Danach solle entschieden werden, ob und wie der BRH in dem Fall weiter vorgehe, hieß es. Die Bundeshaushaltsordnung (BHO) sieht in Paragraf 95 eine Auskunftspflicht gegenüber dem BRH vor. Im Kern könne man überall dort, wo Bundesmittel fließen, Unterlagen anfordern, sagte die BRH-Sprecherin. Auslöser für die erneute Debatte war ein vor wenigen Wochen erfolgter Eigentümerwechsel der UPD. Im Zuge dessen geriet die UPD auch wegen Qualitätsmängeln und dem Umgang mit den öffentlichen Fördermitteln in Höhe von neun Millionen Euro jährlich in die Kritik. may

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