ArchivDeutsches Ärzteblatt26/1996Arzneimittelhersteller klagen gegen die EU-Kommission

POLITIK: Nachrichten - Ausland

Arzneimittelhersteller klagen gegen die EU-Kommission

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LNSLNS BRÜSSEL/BONN. Die drei forschenden Arzneimittelhersteller Glaxo Wellcome, Merck & Co, Inc. (in Deutschland MSD Sharp und Dohme GmbH) und Organon haben Ende April Klage beim Gericht Erster Instanz der Europäischen Gemeinschaft (EUG) eingereicht. Das teilte der Verband Forschender Arzneimittelhersteller (VFA) mit.
Damit wollen die Unternehmen erreichen, daß eine Entscheidung der Europäischen Kommission von Dezember letzten Jahres aufgehoben wird. Die Kommission hatte seinerzeit einen Antrag zurückgewiesen, Schutzmaßnahmen zu verlängern, um den Parallelimport von Arzneimitteln, die in Spanien anders als in anderen EU-Mitgliedsstaaten nicht unter Patentschutz stehen, in diese Länder zu unterbinden. WZ

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