ArchivDeutsches Ärzteblatt50/2018CDU-Parteivorsitz: Ende der Politik-Rockband

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CDU-Parteivorsitz: Ende der Politik-Rockband

Dtsch Arztebl 2018; 115(50): A-2344 / B-1920 / C-1892

Beerheide, Rebecca

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Im Finale kann nur einer gewinnen – oder eine: Im Wettbewerb um den CDU-Parteivorsitz hat Ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn bis zuletzt auf eher aussichtslosem Posten durchgehalten. Damit hat er sich in der Partei viel Respekt erworben. Das wird sich in Zukunft auf seine Karriere auswirken.

Abgang nach einem parteiinternen Wahlkampf: Annegret Kramp- Karrenbauer geht ins Rampenlicht der Parteipolitik, Jens Spahn (Mitte) und Friedrich Merz gehen zurück in ihre Ämter und Jobs.
Abgang nach einem parteiinternen Wahlkampf: Annegret Kramp- Karrenbauer geht ins Rampenlicht der Parteipolitik, Jens Spahn (Mitte) und Friedrich Merz gehen zurück in ihre Ämter und Jobs.

Acht Regionalkonferenzen, unzählige Treffen mit allen Parteivereinigungen und den Landtagsfraktionen in den Bundesländern, viele Talkshowauftritte – und schließlich das Finale beim CDU-Bundesparteitag in Hamburg: Hinter der Bewerberin und den zwei Bewerbern, Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn, liegen Wochen mit Auftritten, Diskussionen und Werben für ihre Person als CDU-Chef. Das Rampenlicht war für alle drei wochenlang gesichert. Von Beginn an steht Spahn dabei als erster von zwei Verlierern da. In der medialen Betrachtung wird er schnell ausgeblendet, die Süddeutsche Zeitung schrieb gar: „Man kann Jens Spahn für den Rest dieser Geschichte also vernachlässigen.“ Dabei hat Gesundheitspolitik mit diesem Politiker an der Spitze des Ministeriums in den letzten Monaten deutlich mehr Aufmerksamkeit gewonnen, als in vielen Jahren zuvor.

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Die Geschichte dieses Finales beginnt in Hamburg am 7. Dezember 2018, 8.30 Uhr ökumenischer Gottesdienst. Die drei katholischen Kandidaten sitzen mit der Noch-Parteivorsitzenden Angela Merkel (evangelisch) und anderen Teilnehmern des Parteitages gemeinsam in der Hauptkirche Sankt Michaelis. Ein Gottesdienst ist üblich bei einem CDU-Parteitag, vieles andere ist es in diesem Jahr aber nicht.

Überzeugen in letzter Minute

Kurze Zeit später in den Hamburger Messehallen ist Spahn eine Dreiviertelstunde vor dem offiziellen Beginn des Parteitages zwischen den Stuhlreihen der Delegierten unterwegs. 1 001 sollen es sein, später stimmen genau 999 ab. Seine Konkurrenten zeigen sich hier nicht. Spahn geht durch die Reihen, schüttelt Hände, begrüßt hier und spricht dort kurz mit denen, die ihn schon lange kennen oder in den vergangenen Tagen besser kennengelernt haben. Die Kamerateams weichen ihm nicht von der Seite, gelegentlich beantwortet er Fragen in die Mikros, dann geht er einige Schritte, begrüßt weitere Parteifreunde. Überzeugungsarbeit in letzter Minute möchte man denken. Auf Beobachter, die sich in die Menge gestürzt haben, habe er einen nervösen Eindruck gemacht. „Aber das macht ihn ja menschlich“, heißt es. Wetten werden abgeschlossen – ob Spahn in einem ersten Wahlgang wohl mehr als zehn Prozent der Stimmen bekommt?

Spahn, der mit 38 Jahren einer der jüngsten Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter ist, hatte sich vor zwei Jahren in einer Kampfabstimmung gegen den damaligen Ge­sund­heits­mi­nis­ter Hermann Gröhe einen Platz im CDU-Präsidium gesichert. Als Mitglied in diesem höchsten Parteigremium sitzt er ab 10.30 Uhr vorn auf der Bühne. Er hat damit einen guten Blick auf die Delegierten, die Gäste, die Journalisten, die angereisten Parteimiglieder. Mehr als 3 000 Menschen sind in der Halle. Auch seine Konkurrentin, die Noch-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer sitzt qua Amt auf der Bühne. Er schaut von rechts außen ins Publikum, sie am anderen Ende der Tischreihe von links außen. Beide erleben von hier die emotionale Rede der nach 18 Jahren scheidenden Parteivorsitzenden und Kanzlerin Angela Merkel, die Begeisterung der Delegierten sowie die üblichen Formalien eines Parteitages.

Zuversichtlich auf den letzten Metern: Jens Spahn wirbt um Sympathiepunkte bei den Delegierten auch kurz vor Beginn des Parteitages. Bei seiner Rede wirbt er für eine Vision, wie Deutschland 2040 aussehen könnte. Fotos: dpa
Zuversichtlich auf den letzten Metern: Jens Spahn wirbt um Sympathiepunkte bei den Delegierten auch kurz vor Beginn des Parteitages. Bei seiner Rede wirbt er für eine Vision, wie Deutschland 2040 aussehen könnte. Fotos: dpa

Die Spannung im Saal ist fühlbar, als am frühen Nachmittag die drei Kandidaten für ihre Bewerbungsreden an das Rednerpult treten – das Finale, auf das alle hingefiebert haben. Die Parteitagsregie hat entschieden, die drei Bewerber nach alphabetischer Reihenfolge sprechen zu lassen – damit ist Spahn als letzter dran. Um 14.44 Uhr startet er mit seinen 20 Minuten. Merz hatte zuvor mit 30 Minuten deutlich überzogen, Kramp-Karrenbauer mit ihren 20 Minuten mehr Applaus erhalten. Spahn beginnt ohne höfliche Begrüßung, steigt gleich direkt ein mit den Äußerungen, die viele Parteimitglieder an ihn herangetragen haben: „Sei nicht so ungeduldig“, „Du hast doch noch viel Zeit“, „Zieh doch zurück.“ Doch für Spahn entspräche das nicht seiner Haltung. Er lese auch Umfragen, lese, was über seine Kandidatur geschrieben und gedacht wird. Aber: „Zukunft braucht Ungeduld, braucht Tatendrang“ und: „Die Partei braucht kein ‚weiter so‘, kein Zurück in die Vergangenheit“ – Angriffe auf seine Konkurrenten. Und eine weitere Spitze: „Ich stehe hier nicht, weil jemand mir versprochen hat, mich zu wählen. Ich stehe hier und es fühlt sich richtig an.“ Ähnlich wie auf den Regionalkonferenzen entwickelt er seine Version für ein Deutschland im Jahr 2040, in dem er leben möchte. Spahn will sich demnach dafür einsetzen, dass es in Europa gemeinsame Spitzenforschung zu künstlicher Intelligenz (KI) gibt. Er wirbt dafür, dass es ein „europäisches Standford“ für KI geben müsse. Auch sei der Ausbau der Infrastruktur mit 5G „an alle Milchkannen und in jedes Zugabteil“ notwendig. Er wolle 2040 in einer Welt leben, die digital ist, in der Krebs besiegt ist, sagt Spahn.

Doch begeistert sind die Delegierten in der Halle nicht, das allgemeine Gemurmel während seiner Rede ist unhöflich laut, später freundlicher Applaus.

Teammitglied statt Kapitän

Das Ergebnis des ersten Wahlgangs ist dann besser für Spahn, als viele gewettet hatten: 157 Stimmen von 999, das sind 15,72 Prozent. Diese Stimmen teilen sich im zweiten Wahlgang auf – genau mit 67 zu Kramp-Karrenbauer und 90 zu Merz. Viele Gesundheitspolitiker hatten sich – mal mehr, mal weniger öffentlich – zur Stimmabgabe für Spahn bekannt: Der ehemalige Berliner Gesundheitssenator Mario Czaja gab ein Radiointerview, der parlamentarische Staatssekretär im Ge­sund­heits­mi­nis­terium, Thomas Gebhardt, twitterte sein Wahlverhalten vorab. Erwin Rüddel, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses, spricht darüber lieber erst spät am Abend.

Trotz Niederlage gibt Spahn nicht auf: „Wir sind ja wie eine Rockband, die durch Deutschland getourt ist. Da haben wir uns ja auch persönlich etwas kennengelernt. Das hat Spaß gemacht. Ich habe für den Teamchef kandidiert. Ich will aber im Team bleiben und kandidiere wieder für das Präsidium“, ruft Spahn der Menge zu. Diese danken es ihm und 793 Delegierte votieren für ihn. Es ist das mit Abstand beste Ergebnis unter den Präsidiumsmitgliedern.

Am Tag darauf – ein Parteiabend liegt hinter Spahn – twittert der Minister: „Das war ein bewegender und historischer Parteitag, auch für mich persönlich. Es freut mich nun im Team die CDU wieder stark zu machen.“ Die neue Parteivorsitzende hat ihn zu Gesprächen zur Zusammenarbeit eingeladen. Auch die Gesundheitspolitik wartet auf die Rückkehr des Ministers. Rebecca Beerheide

Kommentar

Rebecca Beerheide, Deutsches Ärzteblatt

Eine Niederlage muss nicht verlieren heißen oder das Ende sein. Die straffe Werbetour durch seine Partei, die „Rockband“ wie er es selbst nennt, hat sich für Ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn gelohnt. Er ist jetzt bekannter als zuvor, hat sich profiliert, hat seine Überzeugung bis zum Ende durchgezogen. Er hat seine Kandidatur nicht zurückgezogen, als Friedrich Merz unerwartet auf die Bildfläche trat. Im politischen Berlin war schnell erzählt worden, dass er seine Ambitionen spätestens kurz vor dem Parteitag fallen lasse. Wer aber die aktuelle Biografie über Spahn gelesen hat, wusste: Nein, so tickt er nicht. Er habe dazugelernt, sei gelassener geworden, sagt er. Das musste er auch – sonst wäre der Spagat zwischen „Rockband“ und Ge­sund­heits­mi­nis­terium, zwischen Reden über das Leben im Jahr 2040 und aktuellen Diskussionen in der Gesundheitspolitik nicht möglich gewesen. „Bekannt bin ich schon – beliebt muss ich noch werden“ – das ist der Schlusssatz seiner Biografie. Die Bekanntheit ist erreicht, der parteiinterne Respekt auch, die Zeit für größere
Beliebtheit kommt in den nächsten Monaten.

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