ArchivDeutsches Ärzteblatt51-52/2018Schwangerschaftsabbrüche: Bundes­ärzte­kammer soll Informationen bereitstellen

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Schwangerschaftsabbrüche: Bundes­ärzte­kammer soll Informationen bereitstellen

Dtsch Arztebl 2018; 115(51-52): A-2387 / B-1953 / C-1923

Maybaum, Thorsten

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Die Große Koalition will den Strafrechtsparagrafen zum Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche (219 a) reformieren. Dafür soll es eine Ergänzung zum § 219 a sowie eine Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes geben, geht aus einem Eckpunktepapier hervor, auf das sich die Bundesminister Horst Seehofer (CSU), Katarina Barley (SPD), Jens Spahn (CDU), Franziska Giffey (SPD) und Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) verständigt hatten. Im Januar des kommenden Jahres soll es konkrete Umsetzungsvorschläge geben. Damit wollen sich dann die Fraktionen von Union und SPD befassen. Dem zweiseitigen Papier zufolge, das dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt, sollen Bundes­ärzte­kammer (BÄK) und Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) künftig Kontaktinformationen für Betroffene zur Verfügung stellen. Darüber hinaus wolle man „rechtlich ausformulieren, dass und wie Ärztinnen und Ärzte sowie Krankenhäuser über die Tatsache informieren können, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen“, und auf die Liste von BÄK und BZgA hinweisen dürfen. „Werbung für einen Schwangerschaftsabbruch dürfe es jedoch auch in Zukunft nicht geben. Darüber hinaus wolle man „zu einer Fortentwicklung der Qualifizierung“ beitragen. Eine Studie soll zudem Häufigkeit und Ausprägung seelischer Folgen von Abtreibungen untersuchen. Die Pläne stießen sowohl bei Ärzten als auch Politikern auf ein geteiltes Echo. may

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