ArchivDeutsches Ärzteblatt51-52/2018Not- und Bereitschaftsdienst: Ermächtigte Krankenhausärzte müssen nicht teilnehmen

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Not- und Bereitschaftsdienst: Ermächtigte Krankenhausärzte müssen nicht teilnehmen

Dtsch Arztebl 2018; 115(51-52): A-2390 / B-1954 / C-1924

Maybaum, Thorsten

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Der Not- und Bereitschaftsdienst der niedergelassenen Vertragsärzte muss künftig ohne ermächtigte Krankenhausärzte organisiert werden. Foto: dpa
Der Not- und Bereitschaftsdienst der niedergelassenen Vertragsärzte muss künftig ohne ermächtigte Krankenhausärzte organisiert werden. Foto: dpa

Ermächtigte Krankenhausärzte können nicht verpflichtet werden, am Not- und Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) teilzunehmen. Das hat der 6. Senat des Bundessozialgerichts entschieden (Az.: B 6 KA 50/17 R). Im konkreten Fall ging es um eine Regelung in der Bereitschaftsdienstordnung der KV Hessen. Diese sah seit 2013 vor, dass neben Vertragsärzten auch ermächtigte Krankenhausärzte am ärztlichen Notdienst teilnehmen müssen.

Das BSG entschied nun, dass die Verpflichtung zur Teilnahme am ärztlichen Notdienst ausschließlich in der Zulassung als Vertragsarzt begründet ist. Die ermächtigten Krankenhausärzte seien nicht zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen, sondern nur für bestimmte Leistungen in der ambulanten Versorgung der Versicherten ermächtigt. Die Ermächtigung stelle damit „einen qualitativ anderen Grad der Einbeziehung in die vertragsärztliche Versorgung dar als die Zulassung“. Das BSG führte aus, dass Ermächtigungen nach Inhalt und Umfang beschränkt und grundsätzlich nur befristet erteilt werden. Sie dienten allein dazu, Lücken in der vertragsärztlichen Versorgung zu schließen. „Der angestellte Krankenhausarzt hat seine Arbeitskraft in erster Linie der stationären Behandlung der Krankenhauspatienten zu widmen“, urteilten die Richter des 6. Senats.

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Die ambulante Behandlung aufgrund der Ermächtigung sei für den Krankenhausarzt jedoch lediglich eine „Nebenbeschäftigung“. Er sei insoweit nicht verpflichtet, „rund um die Uhr“ für die Sicherstellung der vertragsärztlichen ambulanten Versorgung zur Verfügung zu stehen. may

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