ArchivDeutsches Ärzteblatt51-52/2018Notfallversorgung: Umfangreiche Reform mit Grundgesetzänderung geplant

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Notfallversorgung: Umfangreiche Reform mit Grundgesetzänderung geplant

Beerheide, Rebecca

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Die Vergütung von Notfällen soll Plänen der Bundesregierung zufolge ebenfalls neu geregelt werden. Foto: dpa
Die Vergütung von Notfällen soll Plänen der Bundesregierung zufolge ebenfalls neu geregelt werden. Foto: dpa

Die Notfallversorgung in Deutschland soll grundlegend verändert werden. Dazu plant das Bundesgesundheitsministerium (BMG) im kommenden Jahr eine große Reform, die auch Grundgesetzänderungen einschließt. In einem Eckpunktepapier, das das BMG Ende Dezember vorgelegt hat, werden erste Pläne skizziert. Die Vorschläge sollen zügig mit der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur sektorübergreifenden Versorgung diskutiert werden. Es wird eine gemeinsame Notfallleitstelle vorgeschlagen, die über die Rufnummern 112 sowie die 116117 erreichbar ist. In der Leitstelle soll es eine Triage geben. Außerdem plant das Ministerium, Kassenärztliche Vereinigungen und Krankenhäuser dazu zu verpflichten, Integrierte Notfallzentren (INZ) aufzubauen. „Bestehende Bereitschaftsdienst- und Portalpraxen werden sukzessive vollständig in das INZ überführt“, heißt es. Auch die Vergütung soll neu strukturiert werden: Dafür gibt es künftig eine Grundpauschale für das Betreiben eines INZ sowie eine Vergütung pro Fall. Zusätzlich soll der Rettungsdienst reformiert und als eigener Leistungsbereich im Sozialgesetzbuch V aufgeführt werden. Spahn zeigte sich bei der Vorstellung der Eckpunkte optimistisch, dass die Grundgesetzänderung bei den Ländern auf Interesse stößt. Die Gesetzgebung soll im Frühjahr 2019 beginnen. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) bewertet die Pläne kritisch. „Damit wird formvollendet ein neuer Sektor geschaffen. Dabei wollten wir doch alle die Sektoren eigentlich überwinden“, so KBV-Vorsitzender Dr. med. Andreas Gassen. bee

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