E-Health: Spahn kündigt Umbau der gematik an

Jens Spahn, Bundesminister für Gesundheit, will Änderungen bei der Digitalisierung im kommenden Jahr nach und nach umsetzen. Foto: dpa

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist mit der Arbeit der gematik – Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte unzufrieden. Das wird nicht ohne Konsequenzen bleiben, machte er beim Fraktionskongress „Zukunft E-Health“ der Unionsfraktion im Bundestag deutlich. Auf dem Reformplan für 2019 stehe „ohne Frage die Struktur der gematik“. „Die gematik kann aus meiner Sicht nicht so bleiben, wie sie ist“, sagte Spahn. Er kritisierte, dass es derzeit offenbar möglich sei, dass einzelne Entscheider im System der gematik wichtige Entscheidungen grundsätzlicher Art aufhalten könnten. Kürzlich habe die gematik dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) 1 200 Seiten zu Standards vorgelegt, sagte der Minister. Das sei „nicht unbedingt das, was ich erwartet hätte“, so Spahn. Aber offensichtlich führe die bestehende Struktur der gematik dazu, dass Entscheidungen nicht immer nur sachgerecht und zudem auch verzögert als Kompromiss erfolgten. Konkrete Details nannte er nicht. Spahn dürfte sich bei seinen Äußerungen auf die Spezifikationen der gematik für die elektronische Patientenakte beziehen, die dem BMG im Dezember vorgelegt werden sollten. Spahn kündigte als weitere Themen für das kommende Jahr an, sich um die Zulassung von Apps als Medizinprodukte, telemedizinische Anwendungen sowie die Fragen der Datennutzung und Datenspende zu kümmern. may