ArchivDeutsches Ärzteblatt3/2019Änderung der Anlage 1 der Richtlinien zum Inhalt und zur Durchführung der Prüfungen gemäß § 106d Abs. 6 SGB V – Artikel 1 Artikel 2 Inkrafttreten

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Bundes­ärzte­kammer

Änderung der Anlage 1 der Richtlinien zum Inhalt und zur Durchführung der Prüfungen gemäß § 106d Abs. 6 SGB V – Artikel 1 Artikel 2 Inkrafttreten

Dtsch Arztebl 2019; 116(3): A-116 / B-100 / C-100

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Bekanntmachungen

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung, K.d.ö.R., Berlin – einerseits – und der GKV-Spitzenverband (Spitzenverband Bund der Krankenkassen), K.d.ö.R., Berlin – andererseits – vereinbaren Folgendes:

Änderung der Anlage 1 der Richtlinien zum Inhalt und zur Durchführung der Prüfungen gemäß § 106d Abs. 6 SGB V

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Artikel 1

1. Nr. 2.1.3 Für alle Satzarten, d) wird wie folgt geändert:

a) Satz 1 wird durch folgende Sätze ersetzt. „Zum Schutz der Daten müssen diese vor dem Transport separat verschlüsselt werden. Die folgenden Regeln orientieren sich an den etablierten Festlegungen der Security-Schnittstelle für den Datenaustausch im Gesundheitswesen und sind einzuhalten.

b) Die Fußnote 1 nach dem Wort „Datensatzformate“ wird gestrichen.

2. Nr. 3 Satzbeschreibung – Satzart 106d3 wird wie folgt angepasst:

a) Feld Nr. 10 – In der Spalte „Inhalt/Erläuterung“ werden nach den Wörtern „EU = Endergebnis bereits übermittelt“ die Wörter „oder zuvor Rücknahme durch Krankenkasse“ ergänzt.

b) Feld Nr. 26 – In der Spalte „Inhalt/Erläuterung“ werden nach dem Wort „Gebührenordnungsposition“ die Wörter „, ggf. Pseudo-GOP,“ eingefügt.

c) Feld Nr. 55 – In der Spalte „Feldart“ wird der Buchstabe „M“ durch „M*“ ersetzt.

d) Feld Nr. 55 – Die Spalte „Inhalt/Erläuterung“ wie folgt ergänzt:

13 = Prüfergebnis nicht umgesetzt, da Rücknahme durch Krankenkasse

Nur auszufüllen, wenn Feld 10 = EE bzw. EU und Feld 09 = K.

e) Feld Nr. 56 – In der Spalte „Feld“ wird zwischen den Buchstaben „KV“ und dem Wort „Erläuterung“ das Leerzeichen durch einen Unterstrich „_“ ersetzt.

f) Feld Nr. 57 – In der Spalte „Feld“ wird zwischen den Wörtern „Kennzeichen“ und „Anlage“ das Leerzeichen durch einen Unterstrich „_“ ersetzt.

g) Feld Nr. 62 – In der Spalte „Anzahl Stellen“ werden vor der Zahl „255“ zwei Punkte „..“ ergänzt.

h) Feld Nr. 63 – In der Spalte „Anzahl Stellen“ werden vor der Zahl „30“ zwei Punkte „..“ ergänzt.

i) Feld Nr. 64 – In der Spalte „Anzahl Stellen“ werden vor der Zahl „30“ zwei Punkte „..“ ergänzt.

3. Nr. 4 Satzbeschreibung – Satzart 106d4 wird wie folgt angepasst:

a) Feld Nr. 10 – In der Spalte „Inhalt/Erläuterung“ werden nach den Wörtern „EU = Endergebnis bereits übermittelt“ die Wörter „oder zuvor Rücknahme durch Krankenkasse“ ergänzt.

b) Feld Nr. 23 – In der Spalte „Inhalt/Erläuterung“ werden nach dem Wort „Gebührenordnungsposition“ die Wörter „, ggf. Pseudo-GOP,“ eingefügt.

c) Feld Nr. 32 – In der Spalte „Feld“ wird zwischen den Wörtern „Beanstandeter“ und „Betrag“ das Leerzeichen durch einen Unterstrich „_“ ersetzt.

d) Feld Nr. 35 – In der Spalte „Feldart“ wird der Buchstabe „M“ durch „M*“ ersetzt.

e) Feld Nr. 35 – In der Spalte „Inhalt/Erläuterung“ werden die Wörter „Stattgabe Referenzleistung“ durch das Wort „Referenz“ ersetzt.

f) Feld Nr. 35 – Die Spalte „Inhalt/Erläuterung“ wie folgt ergänzt:

08 = Prüfergebnis nicht umgesetzt, da Rücknahme durch Krankenkasse

Nur auszufüllen, wenn Feld 10 = EE bzw. EU.

g) Feld Nr. 39 – In der Spalte „Anzahl Stellen“ werden vor der Zahl „255“ zwei Punkte „..“ ergänzt.

h) Feld Nr. 40 – In der Spalte „Anzahl Stellen“ werden vor der Zahl „30“ zwei Punkte „..“ ergänzt.

i) Feld Nr. 41 – In der Spalte „Anzahl Stellen“ werden vor der Zahl „30“ zwei Punkte „..“ ergänzt.

4. Nr. 5 Satzbeschreibung – Satzart ER106d wird wie folgt angepasst:

Feld Nr. 00 – In der Spalte „Anzahl Stellen“ wird die Zahl „5“ durch die Zahl „6“ ersetzt.

Artikel 2

Inkrafttreten

Die Änderungen treten zum 1. Januar 2019 in Kraft.

Berlin, den 7. Dezember 2018

Hinweis: Gemäß § 106d Abs. 6 Satz 3 SGB V kann das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) innerhalb von zwei Monaten die Richtlinien beanstanden.

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