ArchivDeutsches Ärzteblatt6/2019Terminservice- und Versorgungsgesetz: Koalition hält an Ausweitung der Sprechstunden fest

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Terminservice- und Versorgungsgesetz: Koalition hält an Ausweitung der Sprechstunden fest

Dtsch Arztebl 2019; 116(6): A-236

Beerheide, Rebecca; dpa

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Die geplante Ausweitung der Sprechstundenzeiten ist für Union und SPD nicht verhandelbar. Foto: contrastwerkstatt/stock.adobe.com
Die geplante Ausweitung der Sprechstundenzeiten ist für Union und SPD nicht verhandelbar. Foto: contrastwerkstatt/stock.adobe.com

Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) und SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach wollen an den Grundzügen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) festhalten. „Das Grundgerüst des Gesetzes bleibt erhalten: Patienten sollen mehr Facharzttermine bekommen und Ärzte dafür extrabudgetär honoriert werden. Auch der Ausbau der Terminservicestellen bleibt bestehen“, sagte der Gesundheitsexperte der SPD-Bundestagsfraktion kürzlich. „Diese Dinge sind für uns nicht verhandelbar. Sie waren die Bedingung für uns, dass wir als SPD in die Große Koalition gegangen sind“, erklärte Lauterbach weiter. Spahn hatte angekündigt, ungeachtet der Proteste von Ärzten bei der vorgesehenen Ausweitung der Sprechstundenzeiten hart bleiben zu wollen. „Wenn jemand einen vollen Arztsitz übernommen hat, hat er auch einen vollen Versorgungsauftrag, inklusive Hausbesuche“, sagte Spahn der Rheinischen Post. Ärzte müssten daher die 25 Stunden akzeptieren. Er verstehe, dass die Ausweitung der Sprechstundenzeiten von 20 auf 25 Stunden in der Woche für viele Ärzte ein emotionales Thema sei, die Wucht der Wut habe ihn trotzdem überrascht, sagte Spahn. Er wies darauf hin, die meisten Ärzte seien von der neuen Regelung nicht betroffen, weil sie ohnehin mehr arbeiteten. bee/dpa

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