ArchivDeutsches Ärzteblatt6/2019Präimplantationsdiagnostik: Krankenkassen müssen Kosten vorerst nicht tragen

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Präimplantationsdiagnostik: Krankenkassen müssen Kosten vorerst nicht tragen

Dtsch Arztebl 2019; 116(6): A-238 / B-200 / C-200

KNA; Maybaum, Thorsten

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Die Präimplantationsdiagnostik ist in Deutschland umstritten. Foto: dpa
Die Präimplantationsdiagnostik ist in Deutschland umstritten. Foto: dpa

Die von Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn vorgesehene Kostenübernahme der umstrittenen Präimplantationsdiagnostik (PID) durch die gesetzliche Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) ist zunächst vom Tisch. Sie ist nicht mehr im Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) enthalten und soll ausführlicher als bisher geplant beraten werden. Das Thema solle neu aufgerufen werden, wenn das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) einen Bericht über die Erfahrungen mit der PID vorlege, hieß es. Das soll noch in diesem Jahr der Fall sein. Hintergrund ist, dass die Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag sich einstimmig gegen das von Spahn anvisierte parlamentarische Verfahren ausgesprochen hatte, die Kostenübernahme kurzerhand im Rahmen des TSVG zur Kassenleistung zu machen. Auch der CDU-Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus hatte sich dagegen ausgesprochen. In der Unionsfraktion wurde der Welt zufolge beklagt, die Neuregelung innerhalb des TSVG wirke „untergeschoben“, außerdem gebe es kein belastbares Zahlenmaterial, wie viele PID-Untersuchungen vorgenommen würden. Jede Neuregelung müsse zudem grundsätzlich erörtert werden. Kritik an Spahns Vorstoß hatten auch Opposition und Kirchen geübt. Das BMG hatte zunächst einen Vorschlag des Bundesrates aufgenommen, um die Regelung in das TSVG zu integrieren. Spahn hatte sich nach Angaben der Welt zunächst persönlich hinter das Anliegen gestellt: Wenn der Gesetzgeber eine PID zulasse, müsse diese auch von den Kassen bezahlt werden. kna/may

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