ArchivDeutsches Ärzteblatt7/2019Elektronische Patientenakte: Debatte um Verantwortung für Interoperabilität

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Elektronische Patientenakte: Debatte um Verantwortung für Interoperabilität

Krüger-Brand, Heike E.; Beerheide, Rebecca

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Der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) soll die Verantwortung für die Interoperabilität elektronischer Patientenakten übertragen werden. Das sieht ein von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachter Änderungsantrag zum geplanten Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) vor. Ziel des Gesetzgebers ist es auf diesem Weg, „die semantische und syntaktische Interoperabilität“ zu gewährleisten, hieß es. Die Entscheidungen der KBV sollen für alle beteiligten Partner verbindlich sein. Sie können allerdings durch eine alternative Entscheidung der in der gematik – Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte vertretenen Spitzenorganisationen der Leistungserbringer „in gleicher Sache“ ersetzt werden. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) nannte es „völlig inakzeptabel“, dass die KBV gesetzlich ermächtigt werden solle, die Daten und deren Formate festzulegen, die die Krankenhäuser und andere Leistungserbringer für die Patientenakte bereitstellen sollten. Der Digitalverband Bitkom bezeichnete die Kompetenzausweitung als „fragwürdig“. Die KBV erklärte hingegen, es mache Sinn, ihr die Aufgaben zu übertragen. Schließlich habe man mit 600 Millionen Arzt-Patienten-Kontakten die größte Nähe zum Patienten, sagte KBV-Chef Dr. med. Andreas Gassen. Er versprach, Verbände, Krankenhäuser und Unikliniken einzubeziehen. Der Druck auf die KBV sei bei diesem Projekt hoch – nicht nur wegen der Kritiker aus der Selbstverwaltung. „Wir wissen: Wenn wir dieses Projekt nicht hinbekommen, war es das letzte große Projekt, das die Gesundheitspolitik uns übertragen hat“, sagte Gassen. KBr/bee

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