ArchivDeutsches Ärzteblatt9/20195. Änderungsvereinbarung zu den Rahmenvorgaben nach § 106b Abs. 2 SGB V für die Wirtschaftlichkeitsprüfung ärztlich verordneter Leistungen vom 30. November 2015

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

5. Änderungsvereinbarung zu den Rahmenvorgaben nach § 106b Abs. 2 SGB V für die Wirtschaftlichkeitsprüfung ärztlich verordneter Leistungen vom 30. November 2015

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Bekanntmachungen

1. Anhang 1 „Besondere Verordnungsbedarfe für Heilmittel nach § 106b Abs. 2 Satz 4 SGB V“ der Anlage 2 wird wie folgt geändert:

Auf Seite 4 in der Zeile „Verletzung des Plexus brachialis“ mit dem ICD-10 Kode „S14.3“ und der Zeile „Verletzung peripherer Nerven des Halses“ mit dem ICD-10 Kode „S14.4“ wird in der Spalte „Ergotherapie“ der Eintrag „EN4“ eingefügt.

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Auf Seite 6 unter der Zeile „Sonstige Osteopathien“ werden folgende Einträge eingefügt:

Auf Seite 9 wird in der Spalte „Physiotherapie“ der Eintrag „EX3“ bei folgenden Einträgen eingefügt:

„R26.0 Ataktischer Gang“,

„R26.1 Paretischer Gang“,

„R26.2 Gehbeschwerden andernorts nicht klassifiziert“ und

„R29.6 Sturzneigung, anderenorts nicht klassifiziert“

2. Inkrafttreten

Die Vereinbarung tritt zum 01.01.2019 in Kraft.

Berlin, den 05.02.2019

GKV Spitzenverband

Kassenärztliche Bundesvereinigung

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