ArchivDeutsches Ärzteblatt12/2019Randnotiz: Countdown für Ärzte läuft

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Randnotiz: Countdown für Ärzte läuft

Dtsch Arztebl 2019; 116(12): A-551 / B-455 / C-447

Maybaum, Thorsten

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Mehrfach hat der Gesetzgeber die Fristen für Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten verschoben, bis zu der diese an die Tele­ma­tik­infra­struk­tur (TI) angeschlossen sein müssen. Nun sind es nur noch wenige Tage, bis diese Frist ausläuft. Arzt- und Psychotherapeutenpraxen müssen bis zum 31. März dieses Jahres die Technik für den Anschluss an die TI bestellt haben und dies ihrer Kassenärztlichen Vereinigung nachweisen. Bis Ende Juni 2019 muss die Technik dann installiert sein, ansonsten drohen Sanktionen in Höhe von einem Prozent des Praxisumsatzes. So mancher Arzt hat in Bezug auf die TI ein nach wie vor mulmiges Gefühl und hofft noch darauf, dass der Gesetzgeber die Frist noch einmal verlängert. Das dürfte allerdings äußerst unwahrscheinlich sein. Das Vorgehen von Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) aus jüngster Zeit zeigt, dass er Verzögerungen nicht mehr akzeptiert. Die Mehrheitsübernahme an der gematik – Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte verdeutlicht das sehr anschaulich. Das mag man gutheißen oder auch nicht. Klar ist das Signal aber allemal: Es gibt keinen Aufschub mehr. Da sind Diskussionen darüber, dass es für Ärzte angesichts der hohen Kosten für die Technik und immer wiederkehrende Investitionen in die TI und die zur Anbindung notwendigen Geräte lohnend sein könnte, die Strafe von einem Prozent Umsatz hinzunehmen, nicht zielführend. Wenn sich die Ärzte weigern, wird Spahn die Zügel anziehen. Er könnte die Strafen erhöhen oder für hartnäckige Verweigerer sogar auch einen Entzug der Zulassung erwägen. Sich jetzt zu sperren, wird die TI nicht aufhalten.

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