ArchivDeutsches Ärzteblatt13/2019Randnotiz: Spahn im Glück

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Randnotiz: Spahn im Glück

Dtsch Arztebl 2019; 116(13): A-609 / B-501 / C-493

Maybaum, Thorsten

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Als das Bundeskabinett kürzlich über die Eckwerte des Bundeshaushalts für 2020 debattierte (2020: 363 Milliarden Euro, + 1,7 Prozent) und diese auch beschloss, mahnte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) seine Ressortkollegen in einer Vorlage für die Kabinettssitzung zu einer „verstärkten Haushaltsdisziplin“ in den kommenden Jahren. Besonders das Verteidigungsressort und die Entwicklungshilfe haben das zu spüren bekommen. Der Grund ist ein erwartetes Loch in der mittelfristigen Finanzplanung von 24,7 Milliarden Euro bis 2023. Angesichts dieser Ansage ist es schon fast verwunderlich, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) auf ein kleines Plus hoffen darf. Demnach sind für 2020 15,316 Milliarden Euro an verfügbaren Mitteln für den Einzelplan 15 veranschlagt. Das sind 38,133 Millionen Euro mehr als in der bisherigen Finanzplanung für 2020 angegeben. Im Vergleich zu den Ausgaben des laufenden Jahres wäre das ein Zuwachs um 0,1 Prozent (2019: 15,305 Milliarden Euro). Den größten Block bildet nach wie vor der Bundeszuschuss für den Gesundheitsfonds, der für 2020 wie im laufenden Jahr weiterhin 14,5 Milliarden Euro betragen soll. Mehrausgaben sind dem Ministerium zufolge etwa für Prävention, Drogenberatung, digitale Anwendungen und IT-Infrastruktur vorgesehen. Drei Millionen Euro sind 2020 für das Nationale Gesundheitsportal eingestellt. Mit jeweils 1,25 Millionen für die Jahre 2020 bis 2023 ist die Studie des BMG zu möglichen psychischen Folgen von Schwangerschaftsabbrüchen ebenfalls fest verankert. Angesichts des Spardiktats ist das erstaunlich, zumal der Nutzen der Studie höchst umstritten ist.

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