ArchivDeutsches Ärzteblatt14/2019Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 434. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung): Teil A zur Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) mit Wirkung zum 1. April 2019, Teil B zur Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) mit Wirkung zum 1. Juli 2016

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 434. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung): Teil A zur Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) mit Wirkung zum 1. April 2019, Teil B zur Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) mit Wirkung zum 1. Juli 2016

Dtsch Arztebl 2019; 116(14): A-707 / B-579 / C-567

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Der Bewertungsausschuss gemäß § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V hat in seiner 434. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) einen zweiteiligen Beschluss mit Wirkung zum 1. April 2019 sowie rückwirkend zum 1. Juli 2016 zu Detailänderungen im EBM gefasst und redaktionelle Anpassungen und Klarstellungen vorgenommen.

Die entscheidungserheblichen Gründe zu diesem Beschluss sind auf der Internetseite des Instituts des Bewertungsausschusses unter https://institut-ba.de veröffentlicht.

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Bekanntmachungen

Beschluss des Bewertungsausschusses

nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 434. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung)

Teil A

zur Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM)

mit Wirkung zum 1. April 2019

1. Änderung der vierten Anmerkung zur Gebührenordnungsposition 08576 im Abschnitt 8.5 EBM

Die Gebührenordnungsposition 08576 ist im Krankheitsfall nicht neben den der Gebührenordnungspositionen 11302501 bis 11503 berechnungsfähig.

2. Aufnahme einer Nr. 4 in die Präambel des Abschnitts 30.13 EBM. Die bisherigen Nrn. 4 bis 7 werden Nrn. 5 bis 8.

4. Die Gebührenordnungsposition 30988 kann nur berechnet werden, wenn die Leistung nach Durchführung eines weiterführenden geriatrischen Assessments gemäß der Gebührenordnungsposition 30984 erbracht wurde. Die Durchführung des weiterführenden geriatrischen Assessments darf nicht länger als vier Wochen zurückliegen.

3. Änderung der Legende der Gebührenordnungsposition 30980 im Abschnitt 30.13 EBM sowie Aufnahme einer Anmerkung

30980 Abklärung vor der Durchführung eines weiterführenden geriatrischen Assessments nach der Gebührenordnungsposition 30984 durch einen Arzt gemäß Nr. 1 in Absprache mit einem Arzt gemäß Nr. 2 der Präambel des Abschnitts 30.13

Die Gebührenordnungsposition 30980 ist nur nach Abklärung und konsiliarischer Beratung durch einen Arzt gemäß Nr.1 mit einem Arzt gemäß Nr. 2 der Präambel des Abschnitts 30.13 berechnungsfähig.

4. Änderung der Legende der Gebührenordnungsposition 30981 im Abschnitt 30.13 EBM sowie Aufnahme einer Anmerkung

30981 Abklärung vor der Durchführung eines weiterführenden geriatrischen Assessments nach der Gebührenordnungsposition 30984 durch einen Arzt gemäß Nr. 2 in Absprache mit einem Arzt gemäß Nr. 1 der Präambel des Abschnitts 30.13

Die Gebührenordnungsposition 30981 ist nur nach Abklärung und konsiliarischer Beratung durch einen Arzt gemäß Nr.2 mit einem Arzt gemäß Nr. 1 der Präambel des Abschnitts 30.13 berechnungsfähig.

5. Änderung der Legende der Gebührenordnungsposition 30988 im Abschnitt 30.13 EBM sowie Aufnahme einer neuen ersten Anmerkung. Die bisherigen Anmerkungen 1 und 2 werden zu Anmerkungen 2 und 3.

30988 Zuschlag zu den Gebührenordnungspositionen 03362, 16230, 16231, 21230 und 21231 für die Einleitung und Koordination der Therapiemaßnahmen nachgemäß multiprofessioneller geriatrischer Diagnostik nach Durchführung eines weiterführenden geriatrischen Assessments gemäß Gebührenordsnungsposition 30984

Die Berechnung der Gebührenordnungsposition 30988 setzt das Vorliegen der Ergebnisse eines weiterführenden geriatrischen Assessments nach der Gebührenordnungsposition 30984 voraus.

6. Änderungen im Anhang 3 zum EBM

Teil B

zur Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM)

mit Wirkung zum 1. Juli 2016

1. Streichung der Gebührenordnungspositionen 11351, 11352, 11360, 11370, 11371, 11380, 11390, 11395, 11400, 11401, 11410, 11411, 11420, 11431, 11432 und 11440 mit den jeweiligen Angaben zur Kalkulationszeit und Prüfzeit im Anhang 3 zum EBM

2. Änderung der ersten Anmerkung in den Anmerkungen zu Anhang 3

1) Gebührenordnungspositionen des Kapitels 32 und entsprechende laboratoriumsmedizinische Gebührenordnungspositionen, vertraglich vereinbarte Kostenerstattungen und die Gebührenordnungspositionen aus den Kapiteln der Abschnitte 11.4.2 bis 11.4.4 EBM und 19.4.2 bis 19.4.4 EBM enthalten keine ärztlichen Kalkulations- und Prüfzeitensind mit Ausnahme der Abschnitte 11.4.1 und 19.4.1 nicht aufgeführt.

Hinweis:

Gemäß § 87 Absatz 6 Satz 2 SGB V kann das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) innerhalb von zwei Monaten den Beschluss beanstanden.

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