ArchivDeutsches Ärzteblatt16/2019Bundesrechnungshof: UPD und GKV-Spitzenverband auf dem Prüfstand

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Bundesrechnungshof: UPD und GKV-Spitzenverband auf dem Prüfstand

Maybaum, Thorsten

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Der BRH hatte im vergangenen Jahr die Fördervereinbarung des GKV-Spitzenverbands und Sanvartis für die UPD im Visier. Foto: dpa
Der BRH hatte im vergangenen Jahr die Fördervereinbarung des GKV-Spitzenverbands und Sanvartis für die UPD im Visier. Foto: dpa

Der Bundesrechnungshof (BRH) will im Mai die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) und den GKV-Spitzenverband prüfen. Das bestätigte die UPD dem Deutschen Ärzteblatt (DÄ). Es sei richtig, dass der Bundesrechnungshof – wie auch schon 2010 – die UPD prüfen wolle, sagte UPD-Geschäftsführer Thorben Krumwiede. Über die konkreten Inhalte lägen ihm bislang aber keine Informationen vor. Auch der BRH wollte keine konkreten Angaben machen. Es handele sich um ein laufendes Prüfungsverfahren, erklärte eine Sprecherin dem . Der GKV-Spitzenverband kündigte an, „transparent“ und „professionell“ in allen inhaltlich relevanten Aspekten mit der Prüfung des Rechnungshofs umgehen zu wollen, wie Ann Marini, stellvertretende Pressesprecherin des GKV-Spitzenverbandes, dem erklärte. Der GKV-Spitzenverband ist Auftraggeber der UPD.

Bereits im Oktober des vergangenen Jahres hatten die Rechnungsprüfer angekündigt, die Fördervereinbarung des GKV-Spitzenverbands mit der UPD und der privaten Muttergesellschaft Sanvartis anfordern zu wollen. Damals hieß es, man werde nach der Sichtung entscheiden, ob und wie der BRH in dem Fall weiter vorgehe. Nun hat man sich beim Rechnungshof offenbar zu einer Prüfung des Falls entschlossen. Hintergrund könnten bestehende Transparenzdefizite bei den Finanzen der UPD und Sanvartis sein sowie die Vorwürfe, dass bei der Auftragsvergabe des GKV-Spitzenverbands an die Sanvartis GmbH im Jahr 2015 nicht alles rechtskonform gelaufen sein könnte. UPD und GKV-Spitzenverband haben das stets zurückgewiesen. may

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