ArchivDeutsches Ärzteblatt18/2019Pflege: Bund plant Entlastung von Angehörigen

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Pflege: Bund plant Entlastung von Angehörigen

Dtsch Arztebl 2019; 116(18): A-872 / B-720 / C-708

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Das Bundesarbeitsministerium plant eine Entlastung von Familienangehörigen beim Unterhalt für pflegebedürftige Eltern. Auf das Einkommen der Kinder pflegebedürftiger Eltern solle erst ab einem Einkommen in Höhe von 100 000 Euro im Jahr zurückgegriffen werden, wie ein Entwurf des Ministeriums für ein „Unterhaltsentlastungsgesetz“ zeigt, über den das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet. Das Gesetz soll noch vor der Sommerpause vom Kabinett auf den Weg gebracht werden. Ziel sei „eine substanzielle Entlastung unterhaltsverpflichteter Kinder und Eltern sowie deren Familien“. Die Kosten übernehme der Staat. Bislang sind Kinder im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten verpflichtet, den Lebensbedarf der Eltern durch Unterhaltszahlungen zu sichern. Dies gilt jedoch erst, wenn Einkommen und Vermögen des Bedürftigen aufgebraucht und die Heimkosten höher als die Zahlungen aus der Pflegeversicherung sind. kna

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