ArchivDeutsches Ärzteblatt19/2019Masern: Impfpflicht auch für das Gesundheitspersonal

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Masern: Impfpflicht auch für das Gesundheitspersonal

Dtsch Arztebl 2019; 116(19): A-916 / B-756 / C-744

Maybaum, Thorsten

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Die Masern-Impfpflicht, die zum 1. März 2020 Inkrafttreten soll, sorgte direkt nach Bekanntwerden für Diskussionen um ein Für und Wider der Impfpflicht in Deutschland. Foto: picture alliance
Die Masern-Impfpflicht, die zum 1. März 2020 Inkrafttreten soll, sorgte direkt nach Bekanntwerden für Diskussionen um ein Für und Wider der Impfpflicht in Deutschland. Foto: picture alliance

Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) will aufgrund bestehender Impflücken und schlechter Impfquoten in Deutschland neben der geplanten Masern-Impfpflicht für Kita- und Schulkinder auch eine Impfpflicht für Erzieher und Lehrer sowie für das Gesundheitspersonal einführen. Das ist einem Referentenentwurf zu entnehmen, der dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt. Umfasst sind demnach alle Personen, die in medizinischen Einrichtungen tätig sind und dort mit Patienten Kontakt haben. „Dies betrifft insbesondere das medizinische Personal, aber auch andere dort tätige Personen wie zum Beispiel Küchen- oder Reinigungspersonal mit Kontakt zu Patienten“, heißt es in dem Referentenentwurf. Zu den medizinischen Einrichtungen gehören unter anderem Krankenhäuser, Einrichtungen für ambulantes Operieren, Arzt- und Zahnarztpraxen oder Geburtshäuser. Das Gesundheitspersonal muss den Nachweis über eine Immunität gegen Masern per Impfausweis, den es künftig auch digital geben soll, oder eine ärztliche Bescheinigung bis spätestens zum 31. Juli 2020 erbringen. Ärzte können gegebenenfalls auch eine gesundheitliche Kontraindikation gegen eine Masern-Schutzimpfung bescheinigen. Wer der Verpflichtung nicht nachkommt, muss den Gesundheitsämtern gemeldet werden, die wiederum über mögliche Sanktionen entscheiden. Der Gesetzentwurf regelt darüber hinaus, dass künftig „grundsätzlich alle Ärzte“ Schutzimpfungen vornehmen dürfen. Damit könne jeder Arztbesuch von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen genutzt werden, um den Impfstatus zu überprüfen und fehlende Impfungen möglichst umgehend nachzuholen, schreibt das Ministerium. may

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